Neue Studie: Wo steht die deutsche kommunale Entwicklungspolitik?

Immer mehr Kommunen engagieren sich im In- und Ausland entwicklungspolitisch. Warum ist das so? Was motiviert Kommunen? Wer initiiert entwicklungspolitische Aktivitäten in einer Kommune und wer treibt sie voran? Und welche Rolle spielen die Zivilgesellschaft und kommunale Unternehmen? Diese und viele andere Forschungsfragen untersucht eine neue Studie des Deutschen Instituts für Entwicklungspolitik (DIE), die im Auftrag der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) durchgeführt wurde.

Die Bestandsaufnahme knüpft an eine bereits 2009 durch das DIE durchgeführte Studie an und beleuchtet, wie dynamisch sich dieses kommunale Politikfeld in den letzten zwölf Jahren entwickelt hat: Ob durch die Agenda 2030 als neues Leitbild oder verbesserte politische und rechtliche Rahmenbedingungen, sowohl das Verständnis als auch die Praxis der kommunalen Entwicklungspolitik haben sich verändert. Insgesamt stellt die Studie fest: Die kommunale Entwicklungspolitik in Deutschland wächst und gewinnt an Bedeutung.

Die Ergebnisse zeigen, dass deutsche Kommunen zunehmend entwicklungspolitisch aktiv sind. Dabei ist der Anteil entwicklungspolitisch aktiver Kommunen bei größeren Kommunen deutlich höher als bei kleineren. Die Themen kommunaler Entwicklungspolitik sind sehr vielfältig und die kommunalen Verwaltungen arbeiten mit zahlreichen Akteurinnen und Akteuren zusammen. Eine aktive und lebendige Zivilgesellschaft spielt dabei eine besonders wichtige Rolle. Inhaltlich hat das Thema fairer Handel und faire Beschaffung stark an Bedeutung gewonnen. Kleinere Kommunen konzentrieren sich hier zum Beispiel häufig auf Projekte zur Förderung des fairen Handels, die sich leicht umsetzen und vermitteln lassen.

Die Studie macht zudem deutlich, dass sich der Fokus der entwicklungspolitischen Aktivitäten erweitert hat. Seit 2015 bildet die Agenda 2030 der Vereinten Nationen mit ihren 17 globalen Nachhaltigkeitszielen den wichtigsten Bezugsrahmen für kommunale Entwicklungspolitik. Viele Kommunen orientieren ihr Handeln grundsätzlich an diesen politischen Leitlinien und tragen zunehmend mit Aktivitäten vor Ort zu einer global nachhaltigen Entwicklung bei. Angesichts drängender globaler Herausforderungen ist ein starkes kommunales Engagement notwendiger denn je. Dieses Engagement sowie dessen Wirksamkeit und Sichtbarkeit weiter zu unterstützen und auch bisher inaktive Kommunen für ein Engagement zu gewinnen sind dabei zentrale Aspekte, zu denen die Studie wichtige Erkenntnisse liefert.