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Deutsch-ukrainisches Netzwerk gestartet

Ideen- und Erfahrungsaustausch

Berlin, 8. Juli 2015. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hatte zu einem Ideen- und Erfahrungsaustausch nach Berlin eingeladen, an dessen Vorbereitung und Durchführung die Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) von Engagement Global beteiligt war. Zwölf Städte und Bezirke, die durch kommunale Partnerschaften oder Freundschaften mit der Ukraine verbunden sind, waren zu dem Treffen zusammen gekommen, um sich über Schwerpunkte und Herausforderungen ihrer Partnerschaftsarbeit auszutauschen und sich zu Fördermöglichkeiten zu informieren.

Der Parlamentarische Staatssekretär beim BMZ, Hans-Joachim Fuchtel, stellte in seinem Beitrag das Konzept des Ministeriums zur Intensivierung des kommunalen und zivilgesellschaftlichen Engagements für die Ukraine vor. So sollen mehr Kommunen für eine kommunale Entwicklungszusammenarbeit mit der Ukraine gewonnen und bestehende Partnerschaften ausgebaut werden. Gemeinsame Projekte und die Vernetzung aller beteiligten Akteure sollen dabei unter anderem mithilfe der finanziellen und personellen Angebote der SKEW unterstützt werden.

Die anwesenden Kommunen berichteten von ihren Aktivitäten und den Herausforderungen in der Zusammenarbeit mit den ukrainischen Partnerkommunen. Dabei wurde deutlich, dass bereits heute eine sehr aktive Zusammenarbeit in den Bereichen Jugend- und Schüleraustausch sowie Gesundheit und Energie besteht. Allerdings sei der Austausch durch die politischen Rahmenbedingungen in der Ukraine vor neue Herausforderungen gestellt. Neben den erschwerten Einreisebestimmungen und Zollvorschriften berichteten mehrere Teilnehmende von einer mangelnden Transparenz der Ansprechstrukturen vor Ort. In Deutschland stellten die politischen Rahmenbedingungen auf ganz andere Art und Weise ebenfalls eine Herausforderung dar. Da die Partnerschaftsarbeit eine freiwillige Aufgabe der Kommunen ist, sei diese sehr stark vom Engagement einzelner sowie dem politischen Willen der jeweiligen Verwaltungsspitze abhängig. Die Teilnehmenden waren sich einig, dass für die Partnerschaftsarbeit eine genaue Bedarfsanalyse vor Ort und ein Akteursmapping auf deutscher und ukrainischer Seite hilfreich wären, um den Austausch zu erleichtern und nachhaltige Projekte anzustoßen. Im Auftrag des BMZ wird die SKEW hier zukünftig noch gezieltere Unterstützungsinstrumente entwickeln.

Alle Teilnehmenden betonten, dass eine Vernetzung zwischen den deutschen Kommunen mit Partnerschaften und Kontakten in der Ukraine gefördert werden sollte. Die SKEW will zu diesem Zweck in Zukunft regelmäßig Runde Tische anbieten, die jeweils in Kooperation mit einer der deutschen Partnerkommunen organisiert werden sollen. Des Weiteren soll ein unkomplizierter Austausch innerhalb des Netzwerks deutsch-ukrainischer Partnerschaften über eine Online Plattform der SKEW befördert werden. Zudem wird die SKEW im Jahr 2016 eine Partnerschaftskonferenz in Kiew organisieren, die den deutschen und ukrainischen Partnern Raum für Austausch geben soll und bei der verschiedene Fördermöglichkeiten für kommunale Partnerschaften vorgestellt werden. Mögliche weitere Themen, die als interessant für die geplante Konferenz identifiziert wurden, waren unter anderem kommunale Selbstverwaltung, Wirtschaftskooperationen, Energie und Nachhaltigkeit sowie Minderheitenrechte.

Um eine umfassende Unterstützung der mit Partnern in der Ukraine engagierten Akteure sicherstellen zu können, wird kurzfristig bei der SKEW eine „Sondereinheit Ukraine“ aufgebaut, die auch die Zugänge zu anderen relevanten Programmen der Engagement Global erleichtern soll.

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