Erster Runder Tisch

Nach einer Begrüßung durch Dr. Gabriele Goldfuß, Leiterin des Referats Internationale Zusammenarbeit Leipzig, die den kurzfristig verhinderten Oberbürgermeister Burkhard Jung vertrat, richtete auch der Botschafter der Ukraine in Deutschland, Dr. Andrij Melnyk, ein Grußwort an die Teilnehmenden. Er betonte die Bedeutung des Austauschs für die ukrainischen Kommunen, die in erster Linie die politischen Umwälzungen und Konflikte in jüngster Zeit zu bewältigen hätten, und sagte auch seine persönliche Unterstützung für die Partnerschaftsarbeit zu. Auch Dr. Stefan Wilhelmy, Leiter der SKEW, begrüßte die Gäste, und von Seiten des BMZ informierten Dr. Doris Witteler-Stiepelmann und Jens Schmid-Kreye über das Engagement des Bundesministeriums in der Ukraine und Unterstützungsmöglichkeiten für kommunale Aktivitäten.

Neben fundierten Informationen zur Lage der Ukraine nach den jüngsten Kommunalwahlen und der Vorstellung weiterer Förderinstrumente stand der Austausch der Akteure im Vordergrund. So stellten Dr. Gabriele Goldfuß (Leipzig, Partnerstadt Kiew), Stefan Gabi (Lwiw, kommunale Freundschaft mit Leipzig) und Renate Hechenberger (München/Partnerstadt Kiew) neben weiteren praktische Inputs über erfolgreiche Projekte vor. Einig waren sich am Ende alle, dass die Kooperation verschiedener Partnerinnen und Partner auf deutscher und ukrainischer Seite wichtige Impulse für eine effektive Arbeit geben könnte. Die Teilnehmenden wünschten sich, dass der Austausch untereinander, sowie die weitere Vernetzung und Unterstützung durch die SKEW fortgeführt werden sollen - dies konnte Dr. Michael Hamalij, Projektleiter der SKEW, ankündigen. Als nächste Schritte sind ein Runder Tisch für ukrainische Kommunen sowie eine deutsch-ukrainische kommunale Partnerschaftskonferenz mit Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern sowie Akteuren der Arbeitsebene geplant. Zudem werden derzeit drei Scouts in der Ukraine ausgewählt, die die Angebote der SKEW bekannt machen und die kommunalen Akteure auch im Bereich der Kommunikation und Abstimmung auf beiden Seiten unterstützen sollen.

Besonders rege tauschten sich die kommunalen Vertreterinnen und Vertreter zur gewünschten Unterstützung und Begleitung von Projekten und Maßnahmen aus. Vor allem das neue Instrument der „Kleinprojekteförderung“ wird mit der Hoffnung einer flexiblen und möglichst schnellen Ausgestaltung für die zukünftige Partnerschaftsarbeit verbunden. Auch die vielen mit der Umsetzung von humanitären Unterstützungsmaßnahmen verbundenen Hindernisse - wie etwa Zoll, eventueller Geldtransfer, Beschaffung in der Ukraine, Ausführung vor Ort - wurden diskutiert und eine zentrale Anlaufstelle in der Ukraine als wünschenswert betont. Neben den bisherigen Themen der breit aufgestellten Partnerschaftsarbeit wie Jugend-, Schüler- und Kulturaustausch, Gesundheit, Stadtentwicklung und Stadtplanung und weiteren, können humanitäre Unterstützungsmaßnahmen für Binnenflüchtlinge, Bürgerbeteiligung und -haushalte sowie Projekte im Bereich der geplanten Dezentralisierung und den damit verbundenen neuen Herausforderungen für die ukrainischen Kommunen wichtige Aspekte der weiteren Zusammenarbeit werden.