Gemeinsam stärker – Kommunen schließen sich zusammen

Wie Synergien zwischen Kommunen genutzt werden können, dies zeigte Jürgen Hennemann auf, seit 2014 Erster Bürgermeister der Gemeinde Ebern in Unterfranken, Mitinitiator und Vorsitzender der Baunach-Allianz. Die Baunach-Allianz wurde nach zwei Jahren Vorbereitung bezirksübergreifend 2018 offiziell gegründet. Mit ihren elf Städten und Gemeinden liegt sie sowohl in den Regierungsbezirken Unterfranken und Oberfranken und erstreckt sich über die drei Landkreise Bamberg, Haßberge und Coburg mitten im Naturpark Haßberge. Ausschlaggebend für die Formierung der Allianz waren nicht Bezirks- und Landkreisgrenzen, sondern traditionelle Beziehungen in verschiedenen Lebensbereichen, wie Schul- und Arztbesuche und Verbindungen durch Vereine.

Nach quantitativen und qualitativen Bestandsaufnahmen, mehreren Werkstätten mit Vereinen, Bürger*innen und Gemeinden wurde ein Integriertes Ländliches Entwicklungskonzept (ILEK) erarbeitet. Es wird unterstützt durch das Amt für Ländliche Entwicklung Unterfranken und gefördert mit Mitteln des Freistaates Bayern. Seit 2018 setzen die elf Gemeinden Projekte aus den sechs Handlungsfeldern „Siedlungsentwicklung“, „Wirtschaft und Verkehr“, „Daseinsvorsorge“, „Freizeit und Tourismus“, „Bürgerschaftliches Engagement und regionale Identität“ sowie „Natur und Umwelt“ um. Zur Förderung lokaler Initiativen und Projekte und des bürgerschaftlichen Engagements wurde unter anderem ein Regionalbudget etabliert. Gefördert werden Projekte zu 80 Prozent mit bis zu 10.000 Euro. Seit dem Start im Jahr 2020 wurden insgesamt über 500.000 Euro in mehr als 100 Kleinprojekte investiert.

Aktivitäten werden in regelmäßigen Sitzungen der Bürgermeister*innen der Gemeinden angestoßen und koordiniert. Die Bürgermeister*innen sind die Mentor*innen ihrer Bürgerschaft. Die Landkreise und Regierungsbezirke werden über einen Steuerungskreis für das Regionalmanagement einbezogen.

Übergeordnetes Ziel der Baunach-Allianz ist, durch die Förderung von Wirtschaft und Tourismus, durch die Stärkung des sozialen Zusammenhalts und die gemeinsame Gestaltung lebenswerter Gemeinden einer alternden und tendenziell schrumpfenden Bevölkerungsentwicklung entgegenzuwirken.

Ergänzt wird das ILEK durch das Projekt „Allianz für die Biodiversität“ zum Erhalt der Biodiversität und der Streuobstwiesen sowie das Vorhaben „Kommunale Entwicklungspolitik“. Seit Oktober 2024 unterstützt Celina Hübenthal als Koordinatorin für kommunale Entwicklungspolitik die Baunach-Allianz, gefördert über die SKEW mit Mitteln des Bundesentwicklungsministeriums. Sie wird die kommunale Partnerschaft mit El Maamoura in Tunesien im Bereich erneuerbarer Energien und Bildung intensivieren, die Auszeichnung der Baunach-Allianz als Fairtrade-Region voranbringen und Sensibilisierungsmaßnahmen für die 17 Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030 mit planen und umsetzen.

Der Landkreis Gießen in Hessen hat sich das Ziel gesetzt, Vorreiter in Sachen Nachhaltigkeit zu sein und hat dazu im Februar 2024 seine Nachhaltigkeitsstrategie verabschiedet. Den Prozess und die Ziele beschrieb Ronja Grimmer, seit 2013 Koordinatorin für kommunale Entwicklungspolitik beim Landkreis Gießen.

Der Landkreis Gießen besteht aus acht Gemeinden und zehn Städten und ist Heimat für rund 267.000 Menschen. Die Universitätsstadt Gießen ist das Verwaltungszentrum und zählt circa 87.000 Einwohner*innen.

Mit Unterstützung der Geschäftsstelle Nachhaltigkeitsstrategie des Landes Hessen und 12 weiteren hessischen Kommunen hat der Landkreis Gießen 2022-2023 an dem Projekt „Global Nachhaltige Kommune Hessen“ der SKEW teilgenommen und mit dieser Hilfe die Nachhaltigkeitsstrategie entwickelt. Hierfür wurde gemeinsam mit vielfältigen Akteur*innen aus der Zivilgesellschaft, der Wirtschaft, der Politik und der Verwaltung und unterstützt von der Uni Gießen in einem partizipativen Prozess zunächst eine Bestandsaufnahme vorgenommen und anschließend darauf basierend ein umfangreicher Ziel- und Maßnahmenkatalog erarbeitet. Dieser ist in sechs Handlungsfelder eingebettet:

• Gute Arbeit und nachhaltiges Wirtschaften – nachhaltige interkommunale Gewerbegebiete und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf;
• Nachhaltige Verwaltung – faire und ökologische Beschaffung von Produkten und Dienstleistungen;
• Ressourcenschutz und Klimafolgenanpassung – Ausbau erneuerbarer Energien sowie Schutz von Natur und Artenvielfalt;
• Globale Verantwortung, nachhaltiger Konsum und Eine Welt – Sensibilisierung über fairen Handel und Ausbau der Partnerschaften im Globalen Süden: mit der Stadt Mubende in Uganda im Bereich erneuerbare Energien und mit dem Rajon Tschernihiv in der Ukraine im Bereich Hilfsgüter und medizinische Versorgung;
• Lebenslanges Lernen, gesundes Leben und Kultur – gleichberechtigter Zugang zu Bildung und Kultur sowie Stärkung des Bewusstseins für Klimaschutz, Energieeffizienz und eine nachhaltige Lebensweise;
• Nachhaltige Mobilität – Ausbau des Radwegenetzes, Förderung von Elektromobilität und Optimierung des öffentlichen Nahverkehrs.

Die Umsetzung der unterschiedlichen Maßnahmen obliegt den formalen Entscheidungsorganen, d.h. dem Kreistag beziehungsweise den Stadtverordnetenversammlungen und Gemeindevertretungen. Die ersten Erfahrungen zeigten jedoch, so Ronja Grimmer, dass die Umsetzung dort gut gelingt, wo es einen engen Austausch und Zusammenarbeit zwischen der Bürgerschaft, zivilgesellschaftlichen Organisationen, lokaler Wirtschaft und den Kommunalverwaltungen gibt. In den kleinen Kommunen sei es aufgrund der knappen Personalressourcen manchmal schwierig, geeignete Ansprechpartner*innen zu finden. Daher bietet der Landkreis Gießen auch Unterstützungsdienstleistungen beispielsweise bei der Erstellung von Förderanträgen an.

Ein anschließender Erfahrungsaustausch über die interkommunale Zusammenarbeit ergab, dass die Formen der Zusammenarbeit vielfältig sind. Genannt wurden:

• ehrenamtliches Engagement über Vereine und Einrichtungen wie Eine-Welt-Läden, Feuerwehren oder Kindertagesstätten;
• Kooperationen zwischen Verwaltungen und Wirtschaftsverbänden, zum Beispiel bei der regionalen Tourismusförderung;
• Fachverbünde aus den Verwaltungen, z.B. von Klimaschutzmanager*innen.

Nicht selten spielt hier eine „gefühlte Zugehörigkeit“ für die Entstehung und Ausformung einer interkommunalen Zusammenarbeit eine große Rolle.

Themen und Ziele der interkommunalen Zusammenarbeit sind dabei unter anderem:

• die Reduzierung bürokratischer Arbeiten, z.B. durch die Bündelung von Antragsstellungen
• gemeinsame Organisation von Veranstaltungen, wie beispielsweise „Tag der Nachhaltigkeit“
• Informationsaustausch, zum Beispiel über Fördermöglichkeiten oder gute Praktiken bei der Umsetzung von Maßnahmen
• Digitalisierung von Verwaltungsprozessen
• gemeinsame kommunale Beschaffung
• regionale Wirtschaftsförderung

Um Synergiepotenziale der interkommunalen Zusammenarbeit ausschöpfen zu können – darin waren sich alle einig – ist es sehr wichtig, ausreichend Personalressourcen zur Verfügung zu haben, zum Beispiel durch die Schaffung von Stellen für Koordinator*innen für kommunale Entwicklungspolitik und Klimamanager*innen. Zusammenarbeit muss auch koordiniert werden.

Potenziale werden gesehen in:

• der Bündelung von Ressourcen und der Vermeidung von Doppelstrukturen;
• einem verbesserten Informationsfluss auch zwischen Nachbar-Landkreisen
• einer besseren Übersicht über den Status Quo in verschiedenen Bereichen, über Handlungserfordernisse und -möglichkeiten
• Inspiration durch neue Ideen und Perspektiven

Allerdings – das war auch eine Erfahrung – ist interkommunale Zusammenarbeit kein Selbstläufer. Nicht immer ist es einfach, Bürgermeister*innen und Verwaltungen zur Zusammenarbeit zu motivieren. Es ist daher wichtig, eine gemeinsame Sprache zu finden und es gilt die alte Weisheit: „Tue Gutes und rede darüber!“

Text: Burkhard Vielhaber