Erfahrungsaustausch und Projektideen in Warschau

Eine beispiellose Solidarität und Unterstützung – so charakterisierte Ralf Wyrwinski aus dem Referat Länder und Kommunen des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) das Niveau der Zusammenarbeit der deutsch-ukrainischen kommunalen Partnerschaften. Herr Wyrwinski hielt das Grußwort beim Netzwerktreffen kommunaler Partnerschaften mit der Ukraine zum Thema „Aufbau und Weiterentwicklung der Partnerschaftsarbeit“, das von der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) am 18. und 19. September 2024 in Warschau organisiert wurde. Er betonte, dass sich die Zahl der Partnerschaften in den letzten zwei Jahren fast verdreifacht habe: von weniger als 100 auf über 220, wobei das Bundesministerium in dieser Zeit 166 Projekte mit 11 Millionen Euro finanziert habe.

Es sei wichtig, dass im Rahmen dieses Netzwerks nicht nur humanitäre Projekte umgesetzt werden, sondern auch langfristige Projekte, die auf nachhaltige Entwicklung abzielen, wie zum Beispiel die Steigerung der Energieeffizienz in den Gemeinden, die Verbesserung der Wasserversorgung und vieles mehr, so Ralf Wyrwinski. Er forderte die Gemeinden auf, sich weiterhin für internationale Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene einzusetzen, insbesondere durch die Schaffung trilateraler Partnerschaften, zum Beispiel mit polnischen Kommunen. Dabei versicherte der Vertreter des Bundesministeriums, dass die deutsche Regierung die Kommunen des SKEW-Netzwerks auf diesem Weg weiterhin aktiv unterstützen werde.

Das Netzwerktreffen der deutsch-ukrainischen Partnerschaften in Warschau bot eine Plattform für den Erfahrungsaustausch auf kommunaler Ebene sowie für die Entwicklung von Ideen und die Suche nach Inspiration für gemeinsame Projekte. Die Veranstaltung brachte etwa hundert Teilnehmende zusammen, die ihre Erfahrungen in Umsetzung erfolgreicher Projekte teilten.  

Ein Beispiel für eine solche erfolgreiche Zusammenarbeit ist die Partnerschaft zwischen Sprendlingen-Gensingen in Deutschland und der ukrainischen Gemeinde Boratyn. Die Gemeinden arbeiten seit vier Jahren zusammen und haben dank der SKEW bereits eine Reihe von Partnerschaftsprojekten umgesetzt. Im Rahmen des Projekts „Sichere Gemeinde“, das durch den Kleinprojektefonds finanziert wurde, wurde ein Überwachungssystem für kommunale Gebäude installiert. Im Rahmen eines weiteren Projekts, das von einer Nakopa-Förderung unterstützt wird, werden die Straßenlampen auf energiesparende LED-Lampen umgestellt.

Der Vorsitzende des Gemeinderates von Boratyn, Serhii Yaruchyk, berichtete: „In einer Entfernung von 1300 Kilometern von unserem Dorf – das ist die Entfernung zwischen Sprendlingen-Gensingen und Boratyn – haben wir nicht nur Partner gefunden, sondern auch wahre Freunde. Sie waren die Ersten, die uns im Februar 2022 zu Hilfe kamen, als Russland die groß angelegte Invasion in die Ukraine startete.“ Yaruchyk fügte hinzu, dass es für eine erfolgreiche Partnerschaft nicht ausreicht, nur Partner zu finden; es sei auch wichtig, nachhaltige Beziehungen auf horizontaler Ebene zu entwickeln: zwischen den Einwohner*innen der Gemeinde, Organisationen, Schulen und so weiter. „Der Vorsitz des Gemeinderates ist eine temporäre Erscheinung: heute der eine, morgen der andere. Daher ist es wichtig, dass die Institutionen unabhängig von der Führungsebene zusammenarbeiten. Wenn die Zusammenarbeit und Kommunikation auf der Ebene der Bürger*innen, des Geschäftslebens und der Institutionen stattfindet, wird dies langfristig funktionieren“, ist Yaruchyk überzeugt.

Ein weiteres Beispiel für eine gelungene Zusammenarbeit ist die Partnerschaft zwischen der deutschen Stadt Bocholt und der ukrainischen Stadt Werchnjodniprowsk. Die Partnerschaft wurde während der deutsch-ukrainischen Konferenz der kommunalen Partnerschaften im November 2023 in Leipzig ins Leben gerufen. Seitdem hilft Bocholt regelmäßig der Partnerstadt, indem es humanitäre Güter wie Stromgeneratoren und Betten liefert. Was genau geliefert wird, wird auf Grundlage von Anfragen aus Werchnjodniprowsk entschieden.

Insgesamt sind Hunderte von Freiwilligen in die Zusammenarbeit mit der ukrainischen Gemeinde eingebunden, sagt Petra Taubach, Europabeauftragte der Stadt Bocholt. Sie rät allen, die kommunale Partnerschaften aufbauen, aktiv mit den örtlichen Bewohner*innen zusammenzuarbeiten und diese auf freiwilliger Basis in internationale Projekte einzubeziehen. „Ich bin nur eine Person und habe nur 24 Stunden am Tag, und ein 8-Stunden-Arbeitstag bedeutet, dass wir keine andere Wahl haben, als auf ein großes Netzwerk von Freiwilligen zurückzugreifen. Diese sogenannte ‘Gruppe der helfenden Hände‘ umfasst derzeit etwa 350 Freiwillige aus Deutschland und der Ukraine.”

In Werchnjodniprowsk, so Bürgermeister Gennadij Lebid, sei man Bocholt für die Hilfe sehr dankbar. Doch es sei nicht geplant, sich auf die reine Entgegennahme von Hilfe zu beschränken; man wolle eine gegenseitig vorteilhafte Zusammenarbeit entwickeln. „In elf Monaten haben wir viel erreicht. Im Oktober werden unsere Unternehmer*innen nach Bocholt reisen, um sich mit den Unternehmen dort zu treffen. Dies wird eine zusätzliche Entwicklung für die Gemeinde sicherstellen. Wir überlegen auch, wie wir unseren Freunden nützlich sein können. Wenn wir die Zusammenarbeit auf die Schulen, die Jugend und die Wirtschaft ausweiten, wird diese Partnerschaft nachhaltig sein. Meine Mission als Bürgermeister ist es, dies zu erreichen“, so Lebid. Zu den Prioritäten für die zukünftige Zusammenarbeit gehören Medizin, Brandschutz, Energieversorgung, Wirtschaft, Bildung, Mobilität und Inklusion.

Nach der Vorstellung der erfolgreichen Beispiele für kommunale Zusammenarbeit nahmen die Teilnehmenden an Workshops teil, bei denen in kleinen Gruppen Ideen für potenzielle gemeinsame Projekte entwickelt wurden. Die Diskussionen widmeten sich acht Themen: Finanzierungsmöglichkeiten für internationale Projekte, die Bereitstellung humanitärer oder technischer Hilfe, dezentralisierte Energieversorgung, Sicherheit in Bildungseinrichtungen, Energieeinsparung, die Entwicklung des Unternehmertums in Kriegszeiten, die Rehabilitation von Veteranen und Veteranenfamilien in Deutschland sowie Kinder- und Jugendaustausch im Bildungsbereich.

Welche Instrumente Deutschland zur Umsetzung entwicklungspolitischer Vorschläge anbieten kann, erklärte Anne Olbrich, Projektleiterin des Kleinprojektefonds der „Servicestelle Kommunen in der Einen Welt“ (SKEW) von Engagement Global. Durch die Finanzierungsprogramme der SKEW können deutsch-ukrainische Partnerschaften bis zu 500.000 Euro erhalten. Im Rahmen des Kleinprojektefonds können bis zu 50.000 Euro bereitgestellt werden, und im Rahmen des nachhaltigen kommunalen Entwicklungsprojekts Nakopa ist eine Finanzierung von bis zu 250.000 Euro (oder 500.000 Euro für Projekte zum Umweltschutz) möglich. „Wir empfehlen den Gemeinden, die gerade erst mit internationalen Projekten beginnen, zunächst mit dem Kleinprojektefonds zu starten. Dieses Instrument wird für weniger erfahrene Partnerschaften oder neue Partnerschaften, die neue Themen innerhalb ihrer Partnerschaft erkunden möchten, am nützlichsten sein“, so Anne Olbrich.

Wir hoffen, dass die Teilnehmenden von den Eindrücken und Ideen für die zukünftige Zusammenarbeit inspiriert wurden, um eigene Projekte auf kommunaler Ebene umsetzen.