Der Klimawandel und die Bedrohungen, die von ihm ausgehen, sind angekommen – bei den Kommunen und bei den Menschen in Deutschland. Das wird im „Monitor Nachhaltige Kommune - Bericht 2020“ mit dem Schwerpunktthema Klima und Energie deutlich. Der Bericht wurde vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) im Auftrag der Bertelsmann Stiftung erstellt. Der Publikation zufolge befassen sich Kommunen systematisch mit den lokalen Herausforderungen des Klimawandels. Das hat 2020 auch eine Kommunalbefragung des Difu ergeben, an der sich 200 Kommunen aus ganz Deutschland beteiligt haben. 87 Prozent der Kommunen geben an, über ein Klimaschutzkonzept zu verfügen. In 82 Prozent der befragten Kommunen existiert ausgewiesenes Klimaschutzpersonal in den Stellenplänen. Das sind 14 Prozent mehr als im Jahr 2016. Und 61 Prozent der Kommunen haben eine ressortübergreifende Arbeitsgruppe „Klimaschutz“. 80 Prozent haben bereits eine kommunale Treibhausgasbilanz erstellt.
„Das Thema ‚Klima‘ ist inzwischen Chefsache und Querschnittsaufgabe in den deutschen Kommunen geworden“, erklärt Kirsten Witte, Kommunalexpertin der Bertelsmann Stiftung. „Kommunen sind ein entscheidender Hebel, etwas zu bewirken. Sie leisten einen relevanten Beitrag zu mehr Klimaschutz.“ Das zeigen auch die von 2008 bis Ende 2019 im Rahmen der Kommunalrichtlinie der Nationalen Klimaschutzinitiative geförderten rund 16.650 Projekte in mehr als 3.650 Kommunen.
Der aktuelle Monitor-Bericht zeigt aber auch: Ein großer Teil der Bürgerinnen und Bürger ist mit den kommunalen Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung noch unzufrieden. Fast die Hälfte aller Deutschen halten sowohl den Stellenwert des Klimaschutzes als auch der Klimaanpassung, den ihre Kommune den Themen politisch einräumt, für zu gering. Die Menschen haben konkrete Erwartungen an ihre Kommune und wünschen sich ein deutliches „mehr“ in Sachen Klimaschutz.
Vor diesem Hintergrund stellt der Bericht auf Seite 51 die Frage, welchen konkreten Beitrag deutsche Kommunen leisten können, um die Widerstandkraft und Anpassungsfähigkeit anderer Staaten zu steigern. Als eine Antwort wird das Projekt „Kommunale Klimapartnerschaften“ der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) angeboten. Der Ansatz stärkt deutsche Kommunen und Kommunen aus dem Globalen Süden in ihrer partnerschaftlichen Arbeit in den Bereichen Klimaschutz und Klimafolgenanpassung. Im Rahmen eines kollegialen Fachdialogs und Erfahrungsaustauschs und wechselseitiger Entsendung von kommunalen Fachleuten erarbeiten die Akteure aus Deutschland mit ihren Partnerkommunen ein bilaterales, fachlich fundiertes Handlungsprogramm. Im Jahr 2021 feiert das Projekt zehnjähriges Jubiläum: inzwischen haben bereits 78 Klimapartnerschaften aus fast 150 Kommunen über 100 Klimaprojekte weltweit umgesetzt.
Wie Kommunen Klimaschutz im Sinne des Staatenvertrages Agenda 2030 mit Fokus auf das SDG 11 für „Nachhaltige Städte und Siedlungen – Städte und Siedlungen inklusiv, sicher, widerstandsfähig und nachhaltig gestalten“ vorantreiben können, hebt der Bericht auf Seite 113 hervor. Mit Unterstützung der SKEW haben der Deutsche Städtetag und die deutsche Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas eine Musterresolution mit dem Titel „2030-Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“ entwickelt. Mit der Unterzeichnung der Musterresolution können sich deutsche Kommunen zu einer nachhaltigen Entwicklung vor Ort und weltweit bekennen und signalisieren, dass sie entsprechende Maßnahmen ergreifen. In Deutschland sind mehr als 160 Städte, Landkreise und Gemeinden dem „Club der Agenda 2030-Kommunen“ beigetreten und haben sich durch einen Ratsbeschluss zur Agenda 2030 bekannt und die SDGs in lokale Zielvereinbarungen integriert.
