So kann sich die kommunale Entwicklungszusammenarbeit weiter verbessern

Seit den 1950er Jahren hat die dezentralisierte Entwicklungszusammenarbeit (EZ) in der deutschen EZ zunehmend an Bedeutung gewonnen. Dabei leisten die deutschen Kommunen und Regionen im Vergleich zu anderen Mitgliedern des Entwicklungshilfeausschusses der OECD in absoluten Zahlen die höchste öffentliche Entwicklungshilfe (ODA). Die OECD hat nun im Rahmen eines mehrjährigen Projekts den Beitrag deutscher Städte zur „Decentralised Development Cooperation“ (DDC) analysiert. Darunter werden alle Aktivitäten von subnationalen Akteuren wie Ländern, Städten und Gemeinden im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit verstanden.

Das OECD-Projekt umfasste unter anderem Analysen und Delegationsbesuche in Deutschland. In Workshops mit Vertretenden der kommunalen und Landesebene wurden Potentiale und Herausforderungen diskutiert, um die verschiedenen Herangehensweisen und praktischen Ansätze von DDC festzuhalten. Handlungsempfehlungen und Best Practices für Politik und Verwaltung wurden mit dem Ziel eines besseren Verständnisses für die kommunale Praxis, die Motivation und Zusammenarbeit der verschiedenen engagierten Akteursgruppen formuliert.

Ihren Bericht zum Beitrag deutscher Kommunen stellte die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) nun beim „6. OECD Roundtable on Cities and Regions for the SDGs“ am 20. April 2023 in Brüssel vor.

Im Bericht benennt die OECD die wesentlichen Elemente der dezentralisierten Entwicklungszusammenarbeit und formuliert Empfehlungen, die darauf abzielen, die Effektivität und Wirkung der Politiken und Programme der Entwicklungszusammenarbeit auf allen Regierungsebenen in Deutschland zu erhöhen.

• Die Bundesländer und Kommunen in Deutschland leisten technische Zusammenarbeit, Beratung und Peer-to-Peer-Learning für Partner im Globalen Süden vor allem in den Bereichen Bildung, Umwelt und Gesundheit. Dabei stimmen die meisten Bundesländer ihre strategischen und geographischen Prioritäten für die Entwicklungszusammenarbeit mit dem Bund ab, vor allem über das Bund-Länder-Programm (BLP). Auch die Kommunen arbeiten mit dem Bund zusammen – vor allem über Programme der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW).
• Laut OECD verfügt Deutschland über einen umfassenden Multi-Level-Governance-Rahmen für die Entwicklungszusammenarbeit, erkennt aber Defizite bei der Koordinierung zwischen Ländern und Kommunen. An dieser Stelle empfiehlt sie eine Stärkung der Zusammenarbeit. Insbesondere könnte der Bund Anreize für die staatlich-kommunale Zusammenarbeit setzen, etwa durch Pilotprojekte zwischen Ländern und Kommunen in einem Partnerland des Globalen Südens unter Nutzung von Kooperationsprogrammen, die von der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) und der SKEW gemeinsam durchgeführt werden könnten.
• Darüber hinaus wird in den Empfehlungen vorgeschlagen, das Bewusstsein für die Daten der dezentralisierten Entwicklungszusammenarbeit und der öffentlichen Entwicklungshilfe (ODA) weiter zu schärfen und einen harmonisierten oder standardisierten Ansatz für das Monitoring und die Evaluierung von DDC-Ergebnissen in den Ländern und Kommunen zu entwickeln.