Sondierungsreise in den Libanon

Eine Woche lang, vom 5. bis 12. November 2017, reisten 14 Vertreterinnen und Vertreter von fünf Kommunen aus dem Westallgäu - Hergatz, Heimenkirch, Opfenbach, Amtzell und Gestratz - im Rahmen der „Initiative Kommunales Know-how für Nahost“ in den Libanon, um sich mit Akteuren aus Aufnahmekommunen für syrische Geflüchtete auszutauschen und Möglichkeiten von Projektpartnerschaften auszuloten.

Die Sondierungsreise wurde durch das libanesische Büro der internationalen Nichtregierungsorganisation Democracy Reporting International (DRI) organisatorisch unterstützt und von der Initiative Kommunales Know-how für Nahost der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) sowie einer Mitarbeiterin des Bundesministeriums für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (BMZ) fachlich begleitet.

Am ersten Tag der Reise in Beirut konnte die Westallgäuer Delegation in Gesprächen mit Mitarbeitern der Deutschen Botschaft sowie Hilfsorganisationen einen ersten Eindruck gewinnen, wie der Libanon mit der großen Zahl von Flüchtlingen umgeht, die seit dem Ausbruch des Bürgerkrieges mehrheitlich von den Kommunen aufgenommen werden. Im Libanon leben inzwischen circa 1,5 Millionen Flüchtlinge, die rund ein Viertel der Bevölkerung ausmachen. Deutlich wurde, dass der Unterstützungsbedarf auf kommunaler Ebene sehr groß ist.

Damit sich die Gäste aus Deutschland selbst ein Bild machen und über persönliche Kontakte Näheres über die kommunalen Herausforderungen erfahren, wurden fünf Kommunen im Norden des Libanon und in der Bekaa-Ebene mit unterschiedlichen Rahmenbedingungen, Bedarfen und Prioritäten besucht. Die Westallgäuer Delegation war in doppelter Hinsicht beeindruckt und auch emotional berührt: zum einen von den sehr herzlichen und gastfreundlichen Empfängen mit ausgedehnten Mittagessen, einer musikalischen Einlage vor dem Rathaus oder einer Freundschaftstorte, zum anderen von den Eindrücken in den Kommunen, die Betroffenheit und Erschütterung auslösten, wie etwa der Besuch der Flüchtlingssiedlungen.

Dass die hohe Zahl an Flüchtlingen neben dem enormen zivilgesellschaftlichem Engagement libanesischer Bürgerinnen und Bürger auch zu Spannungen innerhalb der Bevölkerung führt, deutete der Bürgermeister der einstmals 6.000-Einwohner-Gemeinde Ghazzeh an, wo mittlerweile 36.000 Menschen Zuflucht gefunden haben. Was dies für Mensch und Umwelt bedeutet, erfuhren die Westallgäuer Delegierten am Beispiel der Müllproblematik - der täglich anfallende Müll von 33 Tonnen landet dort direkt in der Landschaft. Wie wichtig ihnen die Umwelt sei, betonte der Gemeindechef von Ra`shine, die unter anderem Probleme mit dem Abwassersystem hat. Der Unterstützungsbedarf im Bereich des Abfallmanagementsystems zeigte sich auch beim Besuch der Müllsortieranlage in Al Minieh, wo derzeit nur 45 Prozent der Stoffe wiederverwertet werden und der Rest von den Deponien aus in die Gewässer gelangt. Auch im Bildungsbereich besteht großer Unterstützungsbedarf, werden doch nun die Kinder der geflüchteten Familien in den Schulen unterrichtet.

Die Westallgäuer Delegierten wollten jedoch nicht nur einen Eindruck gewinnen, sondern vieles auch in der Tiefe verstehen und so nutzten sie sowohl in großer Runde an Ratstischen als auch bei den Besichtigungen in den Kommunen jede Gelegenheit, um Fragen zu stellen nach geplanten Projekten, der Unterstützung des libanesischen Staates, der Transparenz der Gemeindepolitik, Zukunftsvisionen der Kommunalpolitiker und Masterplänen der Gemeinden. Den fachlichen Austausch nahmen beide Seiten als sehr konstruktiv und bereichernd wahr.

Den Abschluss der Reise bildete ein Workshop, auf dem Mario Abou Zeid, Berater des Ministers zu Flüchtlingsangelegenheiten im Ministerium für soziale Angelegenheiten zu Beginn die Perspektiven des Ministeriums im Hinblick auf die Flüchtlingssituation darlegte. Die deutschen und libanesischen Gesprächspartner konnten in den nachfolgenden Diskussionen den Austausch vertiefen und offen über Erwartungen und Hoffnungen sprechen. Der Fokus der Initiative Kommunales Know-how in Nahost auf Wissenstransfer wurde intensiv diskutiert. Einig waren sich die Vertreterinnen und Vertreter der Kommunen beider Länder darin, dass die persönlichen Beziehungen eine gute Grundlage für gegenseitiges Verständnis und eine mögliche gemeinsame Zusammenarbeit sind.

Ihre Eindrücke und Erfahrungen werden die Vertreterinnen und Vertreter der fünf Kommunen aus dem Allgäu noch im November mit den Bürgerinnen und Bürgern ihrer Kommunen teilen, um später in Gemeinderatssitzungen über die nächsten Schritte zu entscheiden.