Mit guter Stadtplanung gleiche Chancen für alle Mitglieder der Gesellschaft schaffen

Sozialgerechte Stadtraumgestaltung, Raum für Begegnung – wie schaffen wir mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt in Kommunen?
Gesellschaftlicher Zusammenhalt ist essentiell für das Bestehen einer Kommune. Auch wenn Städte, Gemeinden und Landkreise überall auf der Welt unterschiedlich sind – die Herausforderungen vor denen sie stehen, sind ähnlich. Es ist gut, wenn wir uns austauschen über unsere Herangehensweisen und Erfahrungen, über die wir bestmögliche Ergebnisse erzielt haben. Auch wenn der Begriff „gesellschaftlicher Zusammenhalt“ zunächst einmal abstrakt klingt: Kommunen können ihn sehr gut mit Inhalten füllen. Beispielsweise mit Stadtplanung und hier insbesondere mit der Weiterentwicklung und Ausgestaltung öffentlicher Räume. Verschiedene Methoden, die wir Stadtplanerinnen und Stadtplaner überall auf der Welt in diesem Bereich anwenden, können oft einfach angepasst und übernommen werden. Denn wir alle haben ein gemeinsames Ziel: wir wollen inklusive, widerstandsfähige Kommunen schaffen, die gleiche Chancen für alle Mitglieder der Gesellschaft bieten.

Wie lassen sich öffentliche Räume zum Wohle aller – und für jede und jeden nachvollziehbar – gestalten?
Das ist meine zentrale Aufgabe als Stadtplanerin: wenn ich Stadtpläne entwickle, will ich Bedingungen schaffen, die das Leben aller Bürgerinnen und Bürger verbessern. In Anbetracht dessen, dass die Bedürfnisse und Interessen der verschiedenen Bevölkerungsgruppen unterschiedlich sind, ist das natürlich keine einfache Aufgabe. Der Anspruch ist, dass zumindest die Erwartungen der Mehrheit erfüllt werden. Doch auch wenn die Rahmenbedingungen in Kommunen  unterschiedlich sind: es passiert uns Stadtplanerinnen und -planern oft, dass wir strategische Ziele setzen, die der Öffentlichkeit kompliziert zu vermitteln sind. Wenn wir Gemeindemitgliedern beispielsweise den Plan für ein komplettes Stadtgebiet vorlegen, können sie das schwierig nachvollziehen. Wenn wir jedoch in kleinen Schritten planen und entwickeln, können wir das den Menschen besser rüberbringen. Geht es etwa um die Straße in der jemand lebt, oder um den Park in der Nachbarschaft, dann verstehen die Leute relativ gut, welche Veränderungen wir vornehmen wollen. Das heißt, Stadtplanerinnen und Stadtplaner müssen ihre Kommunikation so anpassen, dass die Menschen die Pläne verstehen.

Wie binden Sie in Serbien die Bevölkerung in städteplanerische Prozesse ein?
Es ist in Serbien gesetzlich vorgeschrieben, die Bevölkerung in städteplanerische Prozesse einzubinden. Die Lokalverwaltungen verfügen über Erfahrungen in verschiedenen Teilhabeprozessen. Eine Auswahl von Praxisbeispielen, wie wir inklusive, öffentliche Räume auf lokaler Ebene gestalten, haben wir im Juni 2022 beim World Urban Forum in Katowice, Polen, vorgestellt. Die Städte Kruševac, Niš und Belgrade haben elf verschiedene Initiativen präsentiert: angefangen vom kleinen Innenhof in Niš bis hin zur großen Parkanlage, die ein ehemaliges Bahngelände in der Altstadt Belgrads ersetzt. Hier wurden neue Grünflächen, Fahrrad- und Fußgängerwege geschaffen. Die elf vorgestellten Initiativen tragen alle zur Erfüllung der Agenda 2030 und ihrer 17 Ziele, insbesondere Ziel 11, nachhaltige Städte und Gemeinden, bei. Diese Projekte zeigen, dass unsere Kommunen offen für gegenseitigen Austausch sind und natürlich auch dafür, voneinander zu lernen.  Meine Organisation, der serbische Städteverband, unterstützt diese Bemühungen.

Ihr Department hilft serbischen Kommunen auch dabei, Siedlungen, die von der Minderheit der Roma bewohnt werden, aufzuwerten. Wie funktioniert das?
Die Konferenz der Städte und Gemeinden ist Teil des EU-Projekts „Strategischer EU-Rahmen zur Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe der Roma“. Eine Komponente zielt darauf ab, die Lebensumstände dieser Minderheit in den serbischen Gemeinden zu verbessern. Wir haben diesen Prozess mit elf Städteplanungsprojekten unterstützt. Wir werten hiermit illegal erbaute Siedlungen auf, in denen sich überwiegend Roma niedergelassen haben. Zusätzlich zu städteplanerischen Arbeiten und der Unterstützung beim Ausbau der kommunalen Infrastruktur bieten wir Rechtsberatung an, die die Menschen dabei unterstützt, den Bau ihrer Häuser und Wohnungen offiziell und nachträglich genehmigen zu lassen.

Hört sich kompliziert an…
Es gab verschiedene Herausforderungen: Die Bewohnenden der Siedlungen, also Angehörige einer äußerst vulnerablen Minderheit, mussten in die Planungsprozesse eingebunden werden. Zu Beginn des Prozesses war keiner der beteiligten Städteplanerinnen und -planer begeistert von diesem Vorhaben, nicht zuletzt, weil wir überwiegend Aufgaben technischer Natur hatten. Am Ende waren die Ergebnisse jedoch beeindruckend: an über 30 Workshops und öffentlichen Diskussionen hatten sich 1.000 Betroffene beteiligt. Die Planerinnen und Planer haben die Bewohnenden nach ihren Wünschen und Bedürfnissen befragt. In einigen Fällen war man sich über den baurechtlichen Status schon einig, noch ehe die Pläne fertig waren. Die lokale Selbstverwaltung hat sich intensiv und aktiv in den Prozess eingebracht. Das Ergebnis: jetzt haben wir hunderte Häuser und Wohnungen, die legal stehen bleiben dürfen. Außerdem gibt es eine große Anzahl lokaler Verwaltungsangestellter, die in unseren Trainings geschult wurden und die rechtlich fit sind in Sachen Landbesitz.

Was können Kommunen aus Deutschland aus Ihren Erfahrungen lernen?
Die wichtigste Erkenntnis aus diesem Projekt: jede und jeder in der Kommune kann in städteplanerische Projekte eingebunden werden, vorausgesetzt das richtige Kommunikationsmittel wird angewendet. Ich glaube im Bereich der partizipativen Planung, also wenn die gesamte Gemeinde in den Gemeindeplanungsprozess einbezogen wird, stehen unsere Länder vor gleichen Voraussetzungen. Aber mit guter Planung und der richtigen Unterstützung können wir gute Ergebnisse erzielen. Wenn wir Lösungen anbieten, die den Erwartungen der Mehrheit der Bürgerschaft entsprechen, dann können wir bei Auseinandersetzungen vermeiden, wenn es an die Realisation des Projekts geht.

Wie kann die Rolle Kommunalverwaltungen bei der Stadtraumgestaltung gestärkt werden?
Der serbische Städteverband ist davon überzeugt, dass den Verwaltungen eine führende Rolle in den Stadtplanungsprozessen zukommt. Auch wenn die Planungsprozesse oft an Fachleute oder Unternehmen vergeben werden, die Städte- und Kommunalverwaltungen sollten bei den Vorgängen aktiv eingebunden sein, denn nur so ist auch eine aktive Bürgerbeteiligung möglich. Die Verwaltungen müssen die zentralen Punkte die sie im Städtebau planen, an die Öffentlichkeit weitergeben. Es ist ihre Aufgabe sicherzustellen, dass niemand beim Prozess außen vor bleibt – Minderheiten, Menschen mit Behinderung, Frauen, alte Menschen und sämtliche andere Bevölkerungsgruppen müssen eingebunden werden. Nur so kann sichergestellt werden, dass gesellschaftlicher Zusammenhalt bei der Stadtraumgestaltung passiert. Meine Organisation unterstützt die zuständigen Vertretenden aus Städten und Gemeinden dabei, Wissen und Kompetenzen in diesem Bereich aufzubauen.

Interview: Daniela Ramsauer, freie Journalistin, erstellt im Oktober 2022.