Kommunaler Austausch in unseren Länderpartnerschaftsprojekten

Kommunale Partnerschaften bereichern alle Beteiligten durch den Austausch von Know-how, persönliche Begegnungen oder durch Wirtschaftskontakte auf vielfältige Art und Weise. Sie lernen dabei, Lösungsstrategien zu initiieren und weiterzuentwickeln und somit den globalen Herausforderungen auf kommunaler Ebene erfolgreich zu begegnen. Findet eine solche kommunale Partnerschaft im Kontext bestehender Länderpartnerschaften mit Städten, Regionen oder Ländern des Globalen Südens statt, dann bietet dieser Mehr-Ebenen-Ansatz ein großes Potenzial für das kommunale Engagement. So kann sich die Kommune auf bestehende Strukturen und Austauschformate einer etablierten Länderpartnerschaft sowie zivilgesellschaftliche Akteursgruppen auf beiden Seiten stützen.

Um das Potenzial einer solchen Mehr-Ebenen-Partnerschaft auszuschöpfen, entstand der gemeinsame Wunsch des BMZ und der Bundesländer, Synergien in der Zusammenarbeit mit afrikanischen Ländern sowie bestehende Strukturen zu nutzen und sich gemeinsam für eine nachhaltige Entwicklung einzusetzen. Im Auftrag des Ministeriums engagiert sich die SKEW seit 2018 in ihren Projekten zum kommunalen Fachaustausch, knüpft an das bisherige Engagement der Länder an und stärkt es auf der Ebene der Städte, Gemeinden und Kreise.

Rheinland-Pfalz und Ruanda können in diesem Jahr auf das vierzigjährige Jubiläum ihrer Partnerschaft zurückblicken. Diese Länderpartnerschaft lebt vor allem vom bürgerschaftlichen Engagement auf lokaler Ebene und ist sowohl in der ruandischen als auch rheinland-pfälzischen Bevölkerung tief verwurzelt, ist sich die im Ministerium in Mainz zuständige Referatsleiterin Dr. Carola Stein sicher. Die vorrangigen Ziele im Rahmen der Länderpartnerschaft sind die Verbesserung der Bildung, die Unterstützung von Frauen und die Mitwirkung in den Bereichen Gesundheitsversorgung und Naturschutz.

Das Erfolgskonzept einer dezentralen und bürgernahen Zusammenarbeit wurde 2018 auf eine neue Ebene gehoben: Mit dem Projekt „Kommunaler Verwaltungsaustausch Rheinland-Pfalz – Ruanda“ traten nun erstmals ruandische und rheinland-pfälzische Kommunalverwaltungen, Institutionen der kommunalen Aus- und Weiterbildung und Kommunalverbände in den projektbezogenen fachlichen Austausch.

Innerhalb der einzelnen kommunalen und institutionellen Partnerschaften wird neben dem Expertenaustausch zudem die gemeinsame Entwicklung wirkungsorientierter Projektideen im Rahmen der Agenda 2030 unterstützt. Den Projektteilnehmenden bietet sich die Möglichkeit, andere Lösungswege für kommunale Aufgaben mitzuerleben und neue fachliche Impulse zu erhalten. Darüber hinaus stärken sie durch ihre Teilnahme an einer internationalen und interkulturellen Partnerschaft das Profil der eigenen Kommune oder Institution.

Die am Projekt zwischen der SKEW und dem Ministerium des Innern und für Sport beteiligten Kommunen können bei ihren Aktivitäten auf etablierte Institutionen und Strukturen zurückgreifen. So war die Hochschule für öffentliche Verwaltung Rheinland-Pfalz von Anfang aktiv am Projekt beteiligt und nimmt durch ihre Lehrveranstaltungen und die Sensibilisierung von Studierenden als Multiplikatorinnen und Multiplikatoren des Partnerschaftsgedankens eine wichtige Rolle ein. Zudem existiert ein Koordinationsbüro in der ruandischen Hauptstadt Kigali, welches die Projekte sowie die Kommunikation vor Ort begleitet und für alle Partnerinnen und Partner eine große Hilfe darstellt.

Auch beim Kommunalen Fachaustausch Nordrhein-Westfalen – Ghana ließ sich auf eine gewachsene erfolgreiche Länderpartnerschaft aufbauen. Zehn Jahre nach dem Partnerschaftsabkommen zwischen der nordrhein-westfälischen Staatskanzlei und dem ghanaischen Außenministerium wurde die Länderpartnerschaft 2017 um einen Verwaltungsaustausch auf ministerieller Ebene ergänzt, so Heike Dongowski aus der Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen. Von ghanaischer Seite wurde dabei der Wunsch geäußert, diese Zusammenarbeit auch auf die kommunale Ebene auszudehnen, um das Potenzial eines Mehr-Ebenen-Ansatzes und einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit von Städten und Gemeinden auszuschöpfen.

Seit 2020 fördert die SKEW im Auftrag des Bundesentwicklungsministeriums und des Landes NRW einen kommunalen Fachaustausch zwischen Nordrhein-Westfalen und Ghana mit dem Ziel, bestehende Kooperationen zu intensivieren und den Aufbau neuer Partnerschaften zu unterstützen. Kommunalverwaltungen sowie Institutionen der kommunalen Aus- und Weiterbildung sowie Kommunalverbände können somit erstmals in einen projektbezogenen fachlichen Austausch treten. Bei einer Fachinformationsreise von Ghana nach NRW wurden von den kommunalen Partnerschaften unter anderem erste mögliche Themen zur Zusammenarbeit definiert, wie beispielsweise Tourismus, Abfall- und Wassermanagement, Umgang mit Klimakatastrophen und Wirtschaftsentwicklung.

Die Partnerkommunen können sich neben der Begleitung durch die Servicestelle bei ihren Aktivitäten auf langjährige enge Kontakte engagierter zivilgesellschaftlicher Akteursgruppen stützen – wie beispielsweise dem Ghana-Forum NRW, als Verein der in Ghana engagierten zivilgesellschaftlichen Akteurinnen und Akteure, und dem Ghana Council NRW, welches die ghanaische Diaspora mit NRW-Institutionen und zivilgesellschaftlichen Organisationen vernetzt. Beide Vereine werden von der Landesregierung Nordrhein-Westfalen im Rahmen des Eine-Welt-Promotor*innen-Programms unterstützt.

Das Abkommen zwischen dem Freistaat Bayern und Tunesien, um den demokratischen Wandel des nordafrikanischen Landes zu unterstützen, geht auf das Jahr 2012 zurück. Seit 2018 unterstützt die SKEW die bayerisch-tunesische kommunale Zusammenarbeit und leistet somit einen Beitrag zum Transformationsprozess Tunesiens sowie zur nachhaltigen Entwicklung auf lokaler Ebene durch direkten Erfahrungsaustausch bei der gemeinsamen Entwicklung und Umsetzung konkreter Projektideen. Die Durchführung des Projektes erfolgt in Kooperation mit dem Regionalbüro der Hanns-Seidel-Stiftung in Tunis und in Abstimmung mit der Bayerischen Staatskanzlei.

Im Mittelpunkt steht dabei die Mobilisierung bayerischer Kommunen für die Zusammenarbeit mit tunesischen Kommunen, die im Zuge des angestoßenen Dezentralisierungsprozesses neue Aufgabenbereiche und Zuständigkeiten übernommen haben. Den bayerischen und tunesischen Projektteilnehmenden stehen dabei die passenden Unterstützungs- und Beratungsangebote durch die SKEW zur Verfügung. Seit Beginn des Projektes konnten die beteiligten Kommunen an gegenseitigen Delegationsreisen in Bayern und in Tunesien teilnehmen. Dabei stand das Kennenlernen ihrer Partnerinnen und Partner und der lokalen Gegebenheiten sowie der fachliche Austausch im Vordergrund. Auch in Pandemiezeiten wurden die aufgebauten Kontakte dank regelmäßiger Online-Austausche aufrechterhalten und sogar vertieft. Daraus sind bereits konkrete Ideen für gemeinsame Projekte entstanden, beispielsweise in den Bereichen Photovoltaik, Abfallmanagement oder zur Vermarktung von Gewürzen und lokalen Produkten in der Partnergemeinde.