Jena, 10. bis 13. November 2015. In Kooperation mit der Stadt Jena richtete die Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) die zweite deutsch-palästinensische kommunale Partnerschaftskonferenz aus. Damit schloss sie an das kommunale Partnerschaftstreffen in Ramallah und Bethlehem vom November 2014 an.
Ein umfangreiches Programm erwartete die knapp 70 Teilnehmenden: Im Zentrum standen die bisherigen Erfolge, Herausforderungen und Perspektiven gegenwärtiger und zukünftiger deutsch-palästinensischen Partnerschaftsarbeit. Diese wurden in Vorträgen, Panel Diskussionen und Arbeitsgruppen zu den Themen Abwasser- und Abfallwirtschaft und Tourismusentwicklung eruiert.
Die Partnerstädte Köln-Bethlehem, Mannheim-Hebron, Nablus-Nürnberg, Bergisch Gladbach-Beit Jala, Jena-Beit Jala, Xanten-Beit Sahour, sowie Bad Oldesloe-Jifna waren durch Bürgermeister, Stadtrats-Mitglieder und Fachexperten und -expertinnen vertreten. Zudem kamen auch Repräsentantinnen und Repräsentanten der Stadt Bonn sowie der palästinensischen Städte und Gemeinden Ramallah, Al Doha, Al Khader, Al Ubedeiyah, Battir, und Beitunia nach Jena.
Die Konferenz wurde am Abend des ersten Tages von Jenas Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter, Dr. Jens Kreuter, Geschäftsführer der Engagement Global gGmbH, sowie Musa Hadid, Präsident der Association of Palestinian Local Authorities (APLA) eröffnet. Sie alle betonten die Bedeutung der mittlerweile sieben deutsch-palästinensischen kommunalen Partnerschaften.
Der zweite Konferenztag schloss mit den Grußworten von Dr. Kholoud Daibes, Botschafterin der Palästinensischen Mission, und Stefanie Scharf, Stellvertretende Referatsleiterin Naher Osten im Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) an. Hier wurden die politischen Rahmenbedingungen und deren Auswirkungen, Herausforderungen und Chancen für die Partnerschaftsarbeit in einem Bürgermeisterforum diskutiert.
In der anschließenden Pressekonferenz erklärte Dr. Schröter, dass mehr Solidarität mit den Menschen in Palästina und mehr Partnerschaften vonnöten seien. Zudem sollen die deutschen und palästinensischen Partnerstädte noch besser vernetzt werden. Musa Hadid pflichtete ihm bei: „Für die Zukunft ist der Ausbau von Städtepartnerschaften und die Ausweitung von Perspektiven auf Partnerschaften mit neuen Kommunen wichtig!“ Elementar sei es dabei, nicht nur Städtepartnerschaften auf der Politik- und Verwaltungsebene zu etablieren, sondern auch die Zivilgesellschaft einzubeziehen. Botschafterin Khouloud Daibes führte in diesem Sinne an: „Palästina und Deutschland verfügen über gut gewachsene diplomatische Beziehungen, sie sind langjährige aktive Partner. Die Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene war und ist die Grundlage für die deutsch-palästinensische Partnerschaft und auch ein Beitrag zur Völkerverständigung, zur Schaffung von Frieden in dieser Region und ergänzt die Arbeit der deutschen Regierung.“
Bei der Präsentation der Praxisbeispiele deutsch-palästinensischer Partnerschaftsarbeit stellte Mathias Gritzka, Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), das Local Governance Reform Programme Palestine (LGRP) vor, das neben anderem eine Stärkung lokaler Regierungsstrukturen, die regionale Netzwerkstärkung und die Förderung der City to City-Kooperation zum Ziel hat. Der Partnerschaftsbeitrag von Nicola Khamis aus Beit Jala und Stephan Dekker, Bergisch-Gladbach, zeigte Ursprünge, Projekterfolge und Einflussfaktoren der Partnerschaft beider Städte seit 2011. Die Gründung eines Partnerschaftsvereins war hier ein wichtiger Schritt, um das Projekt zu institutionalisieren.
In ihrer Darstellung der seit 2013 bestehenden Partnerschaft zwischen Mannheim und Hebron stellten Dr. Peter Kurz, Oberbürgermeister von Mannheim, und Prof. Dr. Daoud Zatari, Oberbürgermeister von Hebron, das Engagement im Bereich des Abwassermanagements heraus. Hier konnten mit den Finanzierungsmitteln des Nakopa-Programmes der SKEW Infrastrukturinvestitionen im Abwasserbereich umgesetzt werden.
Den dritten Tag eröffnete Dr. Britta Milimo von der SKEW mit einem Vortrag zu den Unterstützungs- und Förderangeboten der Servicestelle. Die Teilnehmenden konnten anschließend persönliche Beratungen durch die SKEW in Anspruch nehmen. Nach Exkursionen zu einem Wertstoffhof und zur Klärwerkanlage der Stadt Jena, trafen die Teilnehmenden zu Gesprächen zusammen, um Ideen für gemeinsame Projekte herauszuarbeiten.
Am letzten Konferenztag waren sich die Teilnehmenden einig in ihrem Wunsch für das dritte Partnerschaftstreffen im nächsten Jahr: Dies soll in Palästina stattfinden. Bis dahin sollen möglichst mehr Partnerschaften geschaffen werden. Dr. Schröter betonte abschließend: „Ich bin sehr dankbar für das, was hier geschehen ist. Die Begegnungen sind bewegend und all das, was hier besprochen wurde, ist vielleicht der größte Wert der Konferenz: Denn hier wächst Vertrauen und es entstehen Freundschaften - und das ermutigt.“
