Kommunalpartnerschaften mit der Ukraine

Die SKEW berät und begleitet mithilfe unserer bei der Konrad-Adenauer-Stiftung und der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) angesiedelten Projektmitarbeitenden vor Ort die ukrainischen Kommunen bei der Ausgestaltung ihrer Zusammenarbeit mit deutschen Partnergemeinden und bündelt die kommunale Expertise von Kommunen und deutschen Partnern der kommunalen Entwicklungspolitik in der Ukraine unter anderem in den Themenfeldern Energieeffizienz, Nachhaltige Stadtentwicklung und Gute Lokale Regierungsführung.

Seit Beginn des Krieges in der Ukraine im Februar 2022 haben wir zahlreiche Anfragen von deutschen Kommunen erhalten, welche ihre Solidarität zum Ausdruck bringen und Unterstützung im Rahmen einer partnerschaftlichen Verbindung leisten wollen. Um diesen Bedarfen zu entsprechen, bieten wir gemeinsam mit dem Rat der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)/Deutsche Sektion, dem Deutschen Städtetag, dem Deutschen Landkreistag und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund allen Kommunen die Möglichkeit, auch im Rahmen einer nicht-formalisierten Solidaritätspartnerschaft zielgerichtete und bedarfsorientierte Unterstützung einer ukrainischen Kommune zu leisten.

Der Begriff der Solidaritätspartnerschaften versteht sich als Oberbegriff für die anlässlich des Krieges neu entstehenden kommunalen partnerschaftlichen Beziehungen – unabhängig davon, ob sie formal mit Partnerschaftsurkunde geschlossen wurden oder eine nicht-formalisierte Verbindung darstellen.

Mit der Förderung von Anbahnungs- und Delegationsreisen bieten wir deutsch-ukrainischen Partnerschaften die Gelegenheit zum besseren Kennenlernen und zur Ausarbeitung von Projektideen. Kommunen können auf diese Weise praxisbezogene Lösungen für die Zusammenarbeit entwickeln, auf konkrete Bedarfe reagieren und zugleich ein Zeichen der Freundschaft und Solidarität besonders in schwierigen Zeiten setzen.

Angesichts des hohen politischen, gesellschaftlichen und sozialen Mehrwerts von Unterstützungsangeboten deutscher Partnerkommunen in der derzeitigen Lage, ist die Finanzierung von Delegationsreisen in die Ukraine über die SKEW trotz der bestehenden Reisewarnung des Auswärtigen Amtes (AA) unter bestimmten Voraussetzungen möglich.

Dabei dürfen im Rahmen des zu vereinbarenden Kooperationsvertrags zwischen der antragstellenden deutschen Kommune und der SKEW bis zu fünf Personen der reisenden Kommune die Partnerkommune für drei bis fünf Tage besuchen.

Bitte beachten Sie: Bei Interesse an der Förderung einer Anbahnungs- und Delegationsreise melden Sie sich bitte frühzeitig mit mindestens sechs Wochen Vorlaufzeit bei uns. Wir unterstützen Sie gerne!

Wir unterstützen Sie dabei, Ihre Partnerschaft in einer Notsituation solidarisch zu festigen und die Auswirkungen auf die lokale Bevölkerung sowie die lokale Selbstverwaltung durch kleine Projekte abzumildern. Deutsche Kommunen, die mit ihren Partnerschaften in SKEW-Netzwerken (z.B. Ukraine-Netzwerk, Klimapartnerschaften) beraten und begleitet werden, können für Projekte zur Krisenbewältigung (u.a. für Wiederaufbau von Basisinfrastruktur, Erhalt kommunaler Dienstleistungen, Katastrophenschutz, Gesundheitsvorsorge) eine Förderung in Höhe von 1.000 Euro bis zu 50.000 Euro beantragen. Außerdem können deutsche Kommunen mit Partnerschaften in der Ukraine eine Vollfinanzierung für den Transport von Gütern des Katastrophen- und Bevölkerungsschutzes an Kommunen in der Ukraine in maximaler Höhe von 5.000 Euro beantragen.