Online, 14. und 15. April 2021. Als Gastgeber im virtuellen Rahmen begrüßten Greifswald und das westukrainische Drohobytsch die Teilnehmenden. Die beiden Kommunen pflegen seit 2019 eine junge, bereits fruchtbare Partnerschaft. „Die persönliche Begegnung fehlt uns. Aber auch online sind die Veranstaltungen im Netzwerk für uns ein Highlight“, bekräftigte Taras Kutschma, Bürgermeister in Drohobytsch.
Probleme bei politischer Mehrheitsbildung
Das Programm des Runden Tisches war auf das hohe Informationsbedürfnis der Partnerschaftsengagierten ausgerichtet: Tetiana Lopashchuk, Projektleiterin der NGO „Kyjiwer Gespräche“ informierte über den Ausgang der ukrainischen Kommunalwahlen. Die geringe Wahlbeteiligung habe die „Müdigkeit der Bevölkerung bezüglich der großen nationalen Politik“ gezeigt. Politische Mehrheiten zu bilden sei angesichts der breiten Streuung der Stimmen in vielen Kommunen eine Herausforderung.
Vertieft beschäftigten sich die Teilnehmenden des Runden Tischs mit den Clusterthemen Energieeffizienz und Stadtentwicklung. Volker Diefenbach, Bürgermeister im hessischen Heidenrod, berichtete von den Herausforderungen nachhaltiger Energiegewinnung in kleinen Kommunen. Ein partizipativer Entscheidungsprozess, der den Bürgerinnen und Bürgern das letzte Wort ließ, und eine gute Informationsarbeit ebneten dort den Weg zu profitablen Windkraftanlagen. Klaus Hoppe gab Einblicke in ein Projekt der Gesellschaft für technische Zusammenarbeit (GIZ) für ukrainische Kommunen. Dieses bildet Energiemanager praxisnah aus und unterstützt dabei, kommunale Gebäude energieeffizient zu bewirtschaften. Im Bereich Stadtplanung liegen die „Durchbruchsmomente“ aus Sicht der Teilnehmenden oftmals im Anbahnen von Kommunikation und Austausch. Planungsprozesse müssen gemeinsam mit der Bevölkerung gestaltet werden – besonders in den ukrainischen Kommunen ein neu zu etablierender Weg.
Ein unvergleichbares Netzwerk
Große Wertschätzung und Dank für ihr Engagement erhielten die deutschen Kommunen erneut von Seiten des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). „Wir freuen uns, dass Sie die Kommunen in der Ukraine weiterhin unterstützen“, betonte die Beauftragte für Kommunen Dr. Doris Witteler-Stiepelmann. Das Netzwerk sei in seiner Breite und Tiefe mit nichts anderem zu vergleichen. Die dritte Phase befinde sich bereits in der Feinplanung.
Projektleiterin Olena Ovcharenko von der SKEW berichtete, dass trotz der widrigen Pandemiebedingungen im vergangenen Jahr zwei neue Partnerschaften „geboren“ wurden. Die Hürden der Partnerschaftsarbeit überbrückt die SKEW derzeit mit zusätzlichen Online-Sprechstunden und virtuellen Arbeitstreffen für die Partnerkommunen. Besonders ermutigte die SKEW die Kommunen, verstärkt auch die personellen Unterstützungsangebote anzufragen. Dr. Eberhard Kettlitz gewährte dazu passende Einblicke in seinen Alltag als Koordinator für kommunale Entwicklungspolitik (Kepol) in der Stadt Gudensberg. „Die Stelle bietet die Zeit, um die Wirkungs- und Akteurskreise der Partnerschaftsarbeit zu vergrößern. Gleichzeitig sollen aber auch bleibende Strukturen geschaffen werden“, erläuterte er. Als Pendant im Ausland stellte Brigitte Link von der SKEW das Angebot Fachkräfte für kommunale Partnerschaften weltweit (FKPW) vor. Hierbei werden europäische oder einheimische Expertinnen und Experten in den Partnerkommunen eingesetzt und bringen auf diesem Wege (gemeinsame) Vorhaben voran.
Der Runde Tisch zeigte einmal mehr, dass kommunale Partnerschaft ein Geben und Nehmen ist. „Plattformen zu bilden und zu kooperieren ist so wichtig - in der Überzeugung, dass wir nicht alles selbst entwickeln müssen“, fasste Barbara Baumbach vom BMZ den Geist kommunaler Partnerschaft zusammen.
