Online, 17. bis 18. November 2020. Eingeleitet wurde die zweitägige Konferenz von Daphne Gross-Jansen vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). „Sie wollen ein Zeichen setzen, dass wir zusammenarbeiten – auch in schwierigen Situationen“, würdigte sie das Engagement. Im BMZ gelte das Netzwerk deutscher und ukrainischer Kommunen als „Leuchtturmprojekt“. Die gelungene Einbindung der kommunalen Partnerschaften in die weitere bilaterale Zusammenarbeit mit der Ukraine könne als Vorbild auch für weitere Länder dienen.
Dr. Tobias Schrader, zugeschaltet aus der deutschen Botschaft in Kiew, skizzierte das Gesamtbild deutsch-ukrainischer Kooperation. Diese ziele vor allem darauf, die Ukraine als Transformationsland auf ihrem Weg zu begleiten. Neben der Stabilisierung der Wirtschaft, der Förderung der Energieunabhängigkeit und der Krisenbewältigung in der Ostukraine, stehen vor allem die Dezentralisierungsprozesse und die gestärkte Planung- und Entscheidungsautonomie der Kommunen im Mittelpunkt. Das Vertrauen innerhalb der kommunalen Partnerschaften sei hierbei eine wertvolle Grundlage, auch schwierige Themen gemeinsam anzugehen. „Ich möchte sie ausdrücklich ermutigen, die bestehenden Partnerschaften zu vertiefen und neue Partnerschaften aufzubauen“, bestärkte Dr. Schrader die Teilnehmenden.
Vertieft wurden die Herausforderungen der Kommunalpolitik in einer hochkarätig besetzten Podiumsdiskussion. Der deutsche Sondergesandte für die Dezentralisierungsreform in der Ukraine Prof. Dr. Georg Milbradt sah die ukrainischen Kommunen auf einem guten Weg. In den Städten und Gemeinden bilde sich eine neue politische Führungsschicht „von unten“, die selbstbewusst ihre Aufgaben wahrnimmt. Wichtig sei es nun, die vollzogenen Reformen auch in der ukrainischen Verfassung zu verankern und die Gewinne für die Bürgerinnen und Bürger noch stärker spürbar zu machen. Der Austausch mit den deutschen und europäischen Kommunalverbänden unterstützt laut Oleksandr Slobozhan, Geschäftsführer des Ukrainischen Städtetags (AUC), besonders die Verhandlungsposition der kommunalen Ebene gegenüber der Zentralregierung. Dank der kommunalen Partnerschaften können sich die ukrainischen Kommunen dabei auf viele Beispiele guter kommunaler Arbeit „aus erster Hand“ berufen. Zudem lege die partnerschaftliche Zusammenarbeit eine Grundlage für wirtschaftliche Kooperation in Zeiten globaler Konkurrenz.
In den Foren und Workshops griff die Konferenz besonders die Wünsche der Kommunen aus den jüngsten Runden Tischen auf. Diskutiert wurden Aspekte interkultureller Kommunikation als „Äther“ einer gelingenden Zusammenarbeit in den kommunalen Partnerschaften , ebenso wie klugen Techniken des Krisenmanagements, wie sie aktuell in allen Städten und Gemeinden dringendst gefragt sind. Thematisch tauchten die Teilnehmenden entlang guter Projektbeispiele aus den Partnerschaften in die Schwerpunkte Energieeffizienz, gute lokale Regierungsführung und Stadtentwicklung sowie in aktuelle kommunale Reaktionen auf die COVID-19-Krise ein.
Dank des Online-Formats profitierten die deutschen und ukrainischen Teilnehmenden an den beiden Konferenztagen zusätzlich von den einem größeren Teilnehmendenkreis offenstehenden Programmpunkten der großen Konferenz zu „Kommunalen Partnerschaften mit Osteuropa“. Die entsprechenden Nachmittagsteile boten unter anderem Reflexionen zur Lokalisierung der Agenda 2030 und Austauschmöglichkeiten mit anderen deutsch-osteuropäischen Partnerkommunen. Yelizaveta Zhukovska aus dem GIZ-Programm „U-LEAD with Europe“ gab Anregungen für die kreative Ideenfindung in der partnerschaftlichen Projektarbeit. Den deutschen Kommunen legte sie dabei den „kühnen Mut für Innovation“, mit dem die ukrainischen Kommunen ihre Reformprozesse vorantreiben, ans Herz. Methoden wie Design Thinking können aus ihrer Sicht dabei helfen, einfache und effektive Lösungen für eine bürgerfreundliche Kommune zu entwickeln.
Mit diesem Gesamtpaket fand die Konferenz guten Anklang unter den Teilnehmenden. „Zwei inspirierende Tage mit hilfreichen Tipps“, bilanzierte eine Teilnehmerin ihre Eindrücke im Chat.
