Virtuelle Vorbereitung der Deutsch-Türkischen Städtepartnerschaftskonferenz

Zum Auftakt der Konferenz führte der Deutsche Städtetag mit der internationalen Städteplattform Connective Cities zwei Workshops zu den Themen Digitale Stadt und Nachhaltige Stadtentwicklung durch. Im Rahmen der Fachaustausche wurden Praxisbeispiele von Kommunen aus Deutschland und der Türkei zu diesen Themen vorgestellt. Beim ersten Fachaustausch lag ein besonderer Schwerpunkt auf der Anwendung digitaler Lösungen im Gesundheitssektor. Anhand von deutschen sowie türkischen kommunalen Beispielen wurden Digitalisierungsprozesse in der jeweiligen Stadtverwaltung thematisiert. Darüber hinaus boten die Workshops eine Plattform, um mögliche Herausforderungen und offene Fragen bei der Umsetzung von Digitalisierungsprozessen und bei der Anwendung von integrierten Stadtentwicklungskonzepten in deutschen und türkischen Kommunen zu diskutieren.

Der Fachworkshop zum Thema „Schutzfunktion der Kommunen für marginalisierte Gruppen und Geflüchtete in der COVID-19-Krise“ wurde gemeinsam von der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) von Engagement Global und der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) veranstaltet.

Daphne Groß-Jansen aus dem BMZ-Referat für Länder und Kommunen führte ins Thema ein und machte darauf aufmerksam, wie stark wir in Zeiten der Globalisierung voneinander abhängig sind. Nun – in Zeiten der Corona-Pandemie - stehen Kommunen weltweit noch mehr vor ähnlichen Herausforderungen. Um diesen entgegenzutreten, ist ein systematisches Vorgehen nötig. Ideen müssen ausgetauscht und Lösungsansätze für das Vorgehen in den Kommunen zum Schutz der Schwächsten diskutiert werden – gemäß der Forderung der Agenda 2030 „Leave no one behind“.

Im Fokus des Workshops standen hierbei im Besonderen die Herausforderungen in deutschen und türkischen Kommunen im Kontext der Aufnahme und Integration von Geflüchteten. Der Workshop ermöglichte den Kommunen einen Erfahrungsaustausch über Strategien zur Stärkung der sozialen Kohäsion in der COVID-19-Krise und gab Impulse für die Entwicklung von Synergiepotentialen in der kommunalen deutsch-türkischen Zusammenarbeit. Hierzu präsentierten und diskutierten Vertreterinnen und Vertreter der Städte Hatay, Mannheim, Osnabrück und Şanliurfa ihre Maßnahmen zum Schutz gefährdeter Gruppen.

Auch wenn die Voraussetzungen für die Aufnahme von Geflüchteten auf deutscher und türkischer Seite kaum vergleichbar sind - der Anteil der Geflüchteten und damit die Belastung für die türkischen Aufnahmekommunen liegt um ein wesentliches höher – lassen sich aus allen Kommunen kreative  gute Praktiken zur Förderung der Solidarität unter den Menschen und zur Bereitstellung öffentlicher Unterstützung aufzeigen.

Hatay beispielsweise ermöglicht über eine Plattform, Rechnungen für öffentliche Versorgungsleistungen wie Energie und Wasser für Bedürftige zu übernehmen; eine Osnabrücker Initiative besteht darin, Privatgärten in Zeiten der Corona-Pandemie für Kinder aus Familien zu öffnen, die nicht über ein solches Privileg verfügen. Mannheim unterstützt den Heimunterricht für Kinder aus sozial benachteiligten Familien durch die Bereitstellung von Tablets und ehrenamtliche Mentoren unterstützen bei den Hausaufgaben; in Sanliurfa werden Gesichtsmasken vor Ort hergestellt und dann kostenlos verteilt.

Diskutiert wurden aber auch Möglichkeiten, den Austausch dieser guten Praktiken durch neue Kommunikationskanäle zu fördern. So wurde eine „digitale Messe“ angeregt, auf der diese den Kommunen in beiden Ländern vorgestellt werden können.

Mit Sorge blicken die kommunalen Vertreterinnen und Vertreter auf die Zunahme ihrer Arbeitsbelastung und die vorhandene finanzielle Ausstattung. Bereits jetzt sind viele ihrer Dienstleistungen für Geflüchtete und andere gefährdete Gruppen unterfinanziert. Durch sinkende Steuereinnahmen im Zuge der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie könnte sich die Situation weiter verschärfen und nachfolgend Kürzungen der öffentlichen Ausgaben nach sich ziehen.

Einigkeit herrschte bei den Teilnehmenden aus beiden Ländern, dass sie sich im selben Boot befinden. Sowohl die Türkei als auch Deutschland gehören zu den wichtigsten Aufnahmeländern für syrische Geflüchtete. Entsprechend groß ist die gegenseitige Wertschätzung für die bislang geleistete Arbeit - und der Wille, auch in Zukunft im Austausch zu bleiben und in Krisenzeiten die kommunalen Synergien der deutsch-türkischen Zusammenarbeit für eine verbesserte Krisenbewältigung zu nutzen.

Auf einer Informationsveranstaltung am 18. Juni wurden die im Rahmen der Fachworkshops erarbeiteten Ergebnisse diskutiert, zusammengeführt und einem breiten Publikum präsentiert. Anschließend hatten die als Kooperationspartner an der Organisation der Workshops beteiligten Akteure (Deutscher Städtetag, Verband Türkischer Kommunen, GIZ (Länderbüro Türkei), SKEW und die Deutsch-Türkische Jugendbrücke (DTJB)) Gelegenheit, die Ergebnisse zu kommentieren.

Die vorgestellten guten Beispiele zeigen das große Potential für einen Austausch zwischen deutschen und türkischen Kommunen – darauf machte Kurt-Michael Baudach für die SKEW aufmerksam. Vor allem vor dem Hintergrund der Herausforderungen durch die Aufnahme von Geflüchteten einerseits sowie der Corona-Pandemie auch mit ihren wirtschaftlichen Folgen andererseits hob er die Vorzüge eines gemeinsamen Vorgehens deutsch-türkischer Projektpartnerschaften hervor. Die SKEW bietet hier vielfältige Unterstützungsmöglichkeiten. So ermöglicht die Internationale Städte-Plattform für Nachhaltige Entwicklung Connective Cities – die in Kooperation zwischen Deutschem Städtetag, der GIZ und der SKEW durchgeführt wird - einen offenen fachlichen Austausch städtischer Akteure. Die Initiative „Kommunales Know-how für Nahost“ (IKKN) fördert die Umsetzung von Aktivitäten und Projekten deutscher und türkischer Kommunen in direkter bilateraler Zusammenarbeit und unterstützt mittlerweile sechs Projektpartnerschaften.

Die virtuelle Vorbereitungskonferenz endete mit einem Roundtable von 20 Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeistern. Dieser bot in vertraulichem Setting die Möglichkeit, sich zu Erfahrungen, Herausforderungen und Perspektiven deutsch-türkischer Städtekooperationen auszutauschen. Geleitet wurde der Roundtable vom Präsidiumsmitglied des Deutschen Städtetags Belit Onay, Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Hannover.