Vierter Runder Tisch deutscher Städte

Berlin, 4. und 5. April 2019. Die Resonanz auf die Einladung der Staatskanzlei Berlin und der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) ins Rote Rathaus nach Berlin war groß: Rund 60 Vertreterinnen und Vertreter aus 28 Kommunen waren zum vierten Runden Tisch der kommunalen Partnerschaften mit China in die Hauptstadt gekommen, um sich über ihre Erfahrungen in der deutsch-chinesischen Partnerschaftsarbeit auszutauschen und über aktuelle Entwicklungen in China zu sprechen.

Nach der Begrüßung durch Sawsa Cehbli, Bevollmächtigte des Landes Berlin beim Bund und Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales, sprach Caroline Kern aus dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) zum Publikum. Sie unterstrich in ihrer Rede die Wichtigkeit Chinas als globaler Entwicklungspartner und betonte, dass genau hier das große Verbesserungspotenzial der deutsch-chinesischen Zusammenarbeit liege.

Ihr folgte Dr. Stefan Wilhelmy, Bereichsleiter der SKEW. Er hob die dynamische Entwicklung und das besondere Potential der deutsch-chinesischen kommunalen Partnerschaften in den Bereichen Wirtschaft und Politik hervor und spannte den Bogen zur Agenda 2030 mit ihren globalen Nachhaltigkeitszielen. Die Servicestelle als Institution, so Wilhelmy, sei immer eine wichtige und wertvolle Partnerin an der Seite der Kommunen, an die man sich jederzeit für Beratung, Förderung und Unterstützung wenden könne.

Der Schwerpunkt der zweitägigen Veranstaltung lag auf der Stärkung der multilateralen Beziehungen, die für die deutsch-chinesische Partnerschaftsarbeit eine essenzielle Rolle spielen. Einblicke in die Standpunkte der verschiedenen Entscheidungsebenen bekamen die Zuhörenden während der Podiumsdiskussion mit der Wirtschaftsfördererin Sabine Yang-Schmidt, dem freien Journalist und Berater Shi Ming, der Referentin des Berliner Senats für Städtepartnerschaften und internationale Beziehungen Petra Schwarz und Dr. Stefan Wilhelmy von der SKEW. Die vier beleuchteten die aktuellen politischen Entwicklungen in der deutsch-chinesischen kommunalen Zusammenarbeit aus Perspektiven des Bundes, der Länder und der Kommunen. Interessante und überraschende Insider-Informationen steuerte Shi Ming zur Diskussion bei.

Am Nachmittag standen dann verschiedene Workshops auf der Agenda. Je nach Interesse setzten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit Fragen der wirtschaftlichen Kooperation, mit menschenrechtlichen Aspekten oder interkulturellen Herausforderungen in der Zusammenarbeit auseinander. Der erste Tag endete mit einer gemeinsamen Bootstour auf der Spree. Hier gab es in informellem Rahmen noch weitere Gelegenheit, sich kennenzulernen, auszutauschen und zu vernetzen.

Am zweiten Tag des Netzwerktreffens gab es weitere interessante Programmpunkte. Anja Goette und Wang Qian präsentierten eine Bestandsaufnahme zur aktuellen Entwicklung der kommunalen Partnerschaften zwischen Deutschland und China. Das Interesse deutscher Kommunen an freundschaftlichen Verbindungen nach China ist seit Jahren ungebrochen. Bis zum heutigen Tag wurden bereits 130 Städtepartnerschaften besiegelt. Während aus deutscher Sicht Partnerschaften rund um die Themen Wirtschaft und Handel, Schüleraustausche sowie Kunst und Kultur besonders beliebt sind, erhofft sich die chinesische Seite vor allem einen Austausch im Bereich öffentlicher Daseinsvorsorge, Stadtentwicklung und kommunaler Selbstverwaltung. Frau Wang Qian betonte, dass sich auch in China ein Bewusstsein für eine globale Verantwortung etabliert habe und sich dies in steigenden Nord-Süd- oder Süd-Süd-Kooperationen manifestiere.

Kollegiale Beratungsrunden zu verschiedenen Themen und Informationen über Unterstützungsmöglichkeiten durch die SKEW rundeten das Programm des zweiten Tages ab. In seinem Abschlussvortrag lenkte Johannes Remmel von der deutsch-chinesischen Parlamentariergruppe in Nordrhein-Westfalen den Blick bereits in die Zukunft und eröffente den Teilnehmenden Perspektiven und Schwerpunkte für die künftige deutsch-chinesische Zusammenarbeit. Gerade im weltweiten Klimaschutz und in der Diskussion um ein Emissionshandelsystem können Deutschland und China an einem Strang ziehen.