Nachhaltige Städtepartnerschaften

Die Klingenstadt Solingen pflegt lebendige und intensive Verbindungen mit zwei Kommunen im globalen Süden, Thiès und Jinotega. Die bereits seit Mitte der 80er Jahre entstandenen Kontakte führten bald zur Begründung von Städtefreundschaften. Aufgrund der Intensität der Beziehungen wurden diese - nach circa 30 Jahren - 2016 zu formalen Städtepartnerschaften aufgewertet: ein längst überfälliger Schritt.

In Solingen sind die Partnerschaften Teil der Ausgestaltung kommunaler Aufgaben. Seit 2018 ist die Zusammenarbeit mit Thiès und Jinotega in der ersten Solinger Nachhaltigkeitsstrategie verankert. Als „Global Nachhaltige Kommune NRW“ entstand die Strategie in einem zweieinhalbjährigen Erarbeitungs- und Abstimmungsprozess zusammen mit Akteuren aus der ganzen Stadtgesellschaft, Politik und Verwaltung. In sechs Themenfeldern leitet sich aus 56 Unterzielen ein ambitioniertes Handlungsprogramm mit 210 Maßnahmen ab. Mit der Umsetzung des Handlungsprogramms will Solingen zur Umsetzung der Agenda 2030 auf lokaler Ebene beitragen.

In der Zusammenarbeit gibt es viele Partner. Dazu gehören in erster Linie die beiden Solinger Fördervereine und ihre Partnerorganisationen vor Ort. Ferner beteiligen sich verschiedene Stadtdienste und kommunale Unternehmen wie die Technischen Betriebe Solingen. Aber auch die Feuerwehr und Jugendfeuerwehr sind aktiv. Letztere führt zum Beispiel (in Kooperation mit Schulen) jährliche Austausche mit Thièser Schulen durch. Wichtige Akteure sind natürlich die Schulen selbst, die zahlreiche Projekte zum globalen Lernen umsetzen und Austauschbegegnungen organisieren.

Seit etwa 2013 arbeitet Solingen auch in direkten kommunalen Projekten mit den beiden Partnerstädten Thiès und Jinotega zusammen. Zunächst wurden vor allem die Programme der Servicestelle Kommunen in der Einen Weltvon Engagament Global mit Fördermitteln des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung aufgegriffen:

• Mit der Partnerstadt Thiès im Senegal verbindet die Stadt Solingen seit 2013 eine „Kommunale Klimapartnerschaft“, aus der ein gemeinsames Handlungsprogramm entstanden ist, welches fortlaufend angepasst wird.

• Mit Hilfe einer Projektförderung im Rahmen des Förderprogramms für kommunale Klimaschutz- und Klimaanpassungsprojekte (FKKP) wurde zwischen 2016 und 2019 erfolgreich ein erstes gemeinsames Projekt zur Restaurierung und Rehabilitierung der Ökosysteme der Stadt Thiès umgesetzt. Dazu gehörten Maßnahmen im Bereich Erosionsschutz und Wiederaufforstung in ländlichen und städtischen Bereichen sowie die Errichtung klimaschonender Öfen.

• Inzwischen wurde aus dem Handlungsprogramm ein neues gemeinsames Vorhaben im Bereich Abfallmanagement abgeleitet. Die Städte hoffen auf eine im Mai 2019 beantragte Förderung im Programm Nachhaltige Kommunale Partnerschaften „Nakopa“.

• Über das Förderprogramm „Nakopa“ wurden zwischen 2013 und 2018 auch zwei gemeinsame Projekte mit der Stadt Jinotega erfolgreich umgesetzt. Es ging um Maßnahmen zu Klimaschutz und Klimaanpassung sowie nachhaltige Stadtentwicklung, und zwar um den Aufbau von Solaranlagen, die Umsetzung von Maßnahmen zur Wasserver- und -entsorgung sowie die Errichtung klimaschonender Öfen.

• Parallel dazu gewinnen die Projekte für junge Leute zur internationalen Netzwerkbildung „Junge Expertise“, im Sinne des globalen Nachhaltigkeitsziels 17, im Rahmen der kommunalen Zusammenarbeit immer mehr an Bedeutung. Zur Verstetigung eines im Aufbau befindlichen Netzwerks werden die Projekte aktuell konzeptionell weiterentwickelt. Eine Förderung durch den Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales des Landes Nordrhein-Westfalen wird für ein neues Projekt mit einer Laufzeit von 2020-2011 gestellt. Zahlreiche Kooperationspartner aus In- und Ausland wirken mit, Projektpartnerin ist die Stadt Jinotega. Solingen wird von der Außenstelle Düsseldorf von Engagement Global unterstützt.

• In jeder Phase der Zusammenarbeit sind regelmäßige Begegnungen besonders wichtig. Die Städte nutzen dafür regelmäßig besondere Finanzierungsangebote der SKEW, zum Beispiel bei internationalen Partnerschaftskonferenzen in 2017 und 2019. Und in 2018 wurde ein Arbeitstreffen aus dem Programm Kommunale Klimapartnerschaften gefördert, welches der Fortentwicklung des gemeinsamen Handlungsprogramms diente. Hinzu kommen Projektbegegnungen innerhalb der jeweiligen Projektförderung.

• Solingen profitiert aber nicht nur von der Förderung konkreter Projekte, sondern hat seit Ende 2018 auch eine befristete personelle Förderung im Programm Koordination Kommunale Entwicklungspolitik im Büro des Oberbürgermeister besetzt, zu deren Aufgaben unter anderem die Weiterentwicklung der Zusammenarbeit mit Thiès und Jinotega gehört.

Auf der Ebene der Zivilgesellschaft sind vor allem die Solinger Partnerschaftsvereine mit eigenen Förderprojekten aktiv – beispielsweise finanziert über die Stiftung Umwelt und Entwicklung NRW oder „bengo“ von Engagement Global. Neben vielen einmaligen Finanzierungsmöglichkeiten konnten sich auch einige dauerhafte etablieren, wie beispielsweise eine jährliche Kunstauktion des Fördervereins Städtefreundschaft mit Jinotega, für die viele Solinger Künstlerinnen und Künstler regelmäßig Bilder spenden. Der Verkaufserlös geht über den Förderverein in konkrete Projekte der Partnerorganisation La Cuculmeca nach Jinotega. Planungssicherheit erhalten die Partnerschaftsvereine durch einen jährlichen Investitionszuschuss aus dem städtischen Haushalt und durch weitere Zuschüsse zu Bürgerreisen und Jugendaustauschen. Projektförderungen eröffnen sich auch für Schulen, wenn sie beispielsweise über ENSA oder Erasmus+ die Finanzierung von Begegnungen und Austauschen beantragen.

Mit Hilfe der SKEW-Angebote ist es oft möglich, zuerst nach Inhalten und im zweiten Schritt nach Zeitachsen und Ressourcen zu schauen. In Solingen ist die kommunale Projektzusammenarbeit inzwischen recht etabliert; gute Erfahrungen und sichtbare Erfolge haben den Erfahrungshorizont erweitert, aber auch Herausforderungen und Schwierigkeiten konnten herausgearbeitet werden.

Neue Aktivitäten sollen so entwickelt werden, dass sie den Bedarf genau treffen. Dabei müssen die Fähigkeiten und Ressourcen der Bevölkerung gut genutzt werden, um die Ownership zu erhöhen und zur Nachhaltigkeit der Projekte beizutragen. Die technischen Ressourcen und das Know-How liegen bei den Solinger Projekten in der Regel bei den Projektteams der jeweiligen Partnerstadt, die auch die Federführung hat. In der Planungsphase ist die Suche nach neuen Kooperationspartneinnen und Kooperationspartnern wichtig.

Die Zusammenarbeit erfordert oft viel Geduld und der Aufbau einer guten Kommunikationsstruktur braucht Zeit, die wegen enger Projektplanung nicht immer vorhanden ist. Eine Konstanz bei Ansprechpartnern und Ansprechpartnerinnen zu gewährleisten, gelingt ebenfalls nicht immer, obwohl dies oft ein entscheidender Faktor ist.

Die meisten Finanzierungsmodelle basieren auf der Basis von Weiterleitungen. Nicht immer ist in der praktischen Arbeit eine Zusammenarbeit der beiden beteiligten Städte auf Augenhöhe einfach. Denn weil die Projektträgerin für eine zweckentsprechende Verwendung der Mittel gegenüber dem Zuwendungsgeber verantwortlich ist , muss sie die gesetzlichen Vorgaben an die Projektpartnerin weitergeben und für eine ordnungsgemäße Umsetzung Sorge tragen, was nicht immer einfach zu vermitteln ist. 

Eine gute, verständliche (und möglichst nicht zu kleinteilige) Finanzplanung zieht sich wie ein roter Faden durch das Projekt. Anfängliche Fehler sind nachträglich oft nur schwer zu beheben.

Nicht zu unterschätzen ist der bürokratische Aufwand für die Projektabwicklung. Hier sind Kenntnisse im Zuwendungs- und Vergaberecht für alle Projektpartner essentiell, können aber nicht immer vorausgesetzt werden.
Hilfreich kann es sein, Finanzierungsmöglichkeiten verschiedener Fördergeber zu kombinieren, soweit dies rechtlich möglich und planerisch möglich ist.

Eine professionelle Evaluation in das Budget des Projektplans aufzunehmen, hat sich beispielsweise im ersten gemeinsamen Projekt mit Thiès als gewinnbringend herausgestellt: wertvolle Erkenntnisse zur Umsetzung des Projekts erleichtern auch die Planung von Nachfolgeprojekten.

Neben konkreten, messbaren Projekterfolgen sind für uns die Ergebnisse der strategischen Zusammenarbeit erwähnenswert, die wir als „Meilensteine“ bewerten: zum Beispiel die Erstellung und Weiterentwicklung des Handlungsprogramms „Kommunale Klimapartnerschaften“. Dieses stellte 2015 ein erstes Klimakonzept für die Stadt Thiès dar, das zwischenzeitlich zu einem Stadtentwicklungskonzept weitergereift ist.

Ein weiterer strategischer Erfolg ist die Verankerung der Entwicklungszusammenarbeit in der Solinger Nachhaltigkeitsstrategie.

Eine offizielle Anerkennung für das kommunale Engagement erhielten Solingen und Thiès im Dezember 2018 als Finalisten beim Deutschen Nachhaltigkeitspreis in der Sparte „Kommunale Partnerschaften 2019“. Zwei Jahre zuvor war Solingen schon mit dem Sieg beim Sonderpreis des BMUB „Infrastrukturen global und lokal“ (vor allem) für seine Projekte zur internationalen Netzwerkbildung ausgezeichnet worden.