Kommunaler Verwaltungsaustausch Rheinland-Pfalz – Ruanda

Günter Kern, Staatssekretär im Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz, eröffnete den Workshop mit einem Grußwort und betonte die Rolle des Landes Rheinland-Pfalz als positives Beispiel in der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit – gerade auch wegen der bestehenden Partnerschaft mit Ruanda, in deren Rahmen schon viele wirkungsvolle Projekte umgesetzt werden konnten. Die Herausforderungen, vor denen Ruanda steht, werden vor allem in der Dezentralisierung, dem raschen Bevölkerungswachstum und der Infrastruktur gesehen.

Seitens des BMZ dankte Jan-Patrick Schnell den Kommunen und Institutionen für ihre Teilnahme und unterstrich, dass ihre Anwesenheit die Relevanz der Kommunen in der Entwicklungszusammenarbeit bezeugt. Er bezog sich insbesondere auf den 2017 vom BMZ initiierten Marshallplan mit Afrika, in dessen Rahmen Kommunen und „Reformpartnerschaften“ eine wichtige Rolle übernehmen können. Das Projekt „Kommunaler Verwaltungsaustausch Rheinland-Pfalz – Ruanda“ ist ein Beispiel dafür, wie die Zusammenarbeit mit Afrika auch durch die kommunale Entwicklungspolitik neu gedacht werden kann.

Eine thematische Einführung in die Verwaltungsstruktur Ruandas bot Dr. Carola Stein, Leiterin des Referats Partnerland Ruanda / Entwicklungszusammenarbeit des Innenministeriums Rheinland-Pfalz. Hier bekamen die Teilnehmenden einen Einblick in die Reformen der Gebietskörperschaften, die in Ruanda seit 2001 umgesetzt wurden. Nationale Besonderheiten wie die Kompetenzen der verschiedenen Verwaltungsebenen und die sogenannten Imihigos – die jährlichen Zielvereinbarungen und Aktionspläne der Kommunen – wurden besonders hervorgehoben.

Im Austausch untereinander hatten die Teilnehmenden im Anschluss die Möglichkeit, ihre Eindrücke zur Projektkonzeption sowie offen gebliebene Fragen zu sammeln. Diese wurden dann im Plenum adressiert und für alle Teilnehmenden beantwortet. Angesprochen wurde beispielsweise, wie Personal in den Kommunen für die Teilnahme am Projekt angesprochen und eingebunden werden kann und dass die rheinland-pfälzischen Teilnehmenden nicht nur in Austausch mit den ruandischen Partnern treten und gemeinsame Projekte umsetzen werden, sondern dass auch ihre Vernetzung untereinander in einem neuen Netzwerk anvisiert ist.

Das noch junge Projekt nimmt schnell an Fahrt auf und bereits im Juli 2018 findet die Auftaktreise der beteiligten Kommunen und Institutionen aus Rheinland-Pfalz nach Ruanda statt. Hier werden die beteiligten Akteure mit ihren ruandischen Partnern zusammenkommen und im Rahmen von Workshops in fachlichen Austausch treten können. Im Vorfeld dieser Reise findet vom 16. bis 20. April ein Besuch der ruandischen Partnerinstitutionen – dem Local Governance Institute und der Rwanda Association of Local Government Authorities – in Rheinland-Pfalz statt.