Türkei

Weniger als zwei Prozent der syrischen Geflüchteten sind in Camps untergekommen. Die meisten leben gemeinsam mit der einheimischen Bevölkerung in Städten und Gemeinden, die dieses große Bevölkerungswachstum bewältigen müssen. In Kilis an der Grenze zu Syrien etwa leben heute mehr Syrer*innen als Einheimische. Die Geflüchteten können in der Türkei seit 2016 eine Arbeitserlaubnis beantragen und dann eine offizielle Arbeit aufnehmen. Zudem haben Sie laut Gesetz ein Recht auf Bildung und soziale Dienste wie Gesundheitsversorgung.

Im Rahmen des Flüchtlingspakts zwischen der Türkei und der Europäischen Union erhält die Türkei bis zu sechs Milliarden Euro für die Aufnahme von syrischen Geflüchteten in den Bereichen Bildung, Gesundheit und humanitäre Hilfe. Im Juni 2021 hat die EU weitere rund drei Milliarden Euro zur Unterstützung von Geflüchteten in der Türkei in Aussicht gestellt.

In der einheimischen Bevölkerung wachsen dennoch die Vorbehalte gegenüber den Geflüchteten, die Spannungen nehmen kontinuierlich zu. Dies liegt unter anderem daran, dass immer mehr Menschen die Auswirkungen der Wirtschaftskrise des Landes zu spüren bekommen. Mitte 2021 betrug die Inflation 17.5 Prozent, die Elektrizitätspreise stiegen um 15 und die Erdgaspreise um 20 Prozent.

Für die Kommunen ist die soziale und wirtschaftliche Integration der Geflüchteten daher eine sehr große Herausforderung. So müssen sie etwa Schulplätze für die etwa 1.8 Millionen syrischen Kinder schaffen. Derzeit gehen etwa 63 Prozent der schulpflichtigen syrischen Kinder in der Türkei zur Schule. Ein großes Problem ist die Finanzierung der kommunalen Dienstleistungen für Geflüchtete: Die Kommunen erhalten 51 Prozent ihres Budgets vom Zentralstaat, allerdings nicht an der Bevölkerung insgesamt bemessen, sondern an der Zahl der Staatsbürger*innen in der Kommune.

Zwischen Deutschland und der Türkei bestehen vielfältige und enge Beziehungen. Im Jahr 2021 jährt sich die Unterzeichnung des Anwerbeabkommens mit der Türkei zum sechzigsten Mal. Und in Deutschland haben viele Menschen immer noch enge Verbindungen zu Familie und Freunden in der Türkei. Diese Kontakte sind vielerorts ein guter Ausgangspunkt oder eine Bereicherung für Partnerschaftsprojekte zwischen deutschen und türkischen Kommunen. Die Diaspora kann etwa als Vermittlerin auftreten.

Die sechs bisherigen bzw. laufenden kommunalen Projekte ergänzen die staatliche deutsch-türkische Zusammenarbeit. Sie befassten sich vor allem mit

• Beruflicher Qualifizierung, insbesondere von Frauen, Jugendlichen und Geflüchteten
• Abfallmanagement
• Stadtentwicklung
• Gesundheitswesen