„Global Nachhaltige Kommune in NRW“

Bonn, 20. Januar 2016. Über 100 Teilnehmende aus ganz Nordrhein-Westfalen kamen am 20. Januar 2016 zur Auftaktkonferenz des Projekts „Global Nachhaltige Kommune in NRW“ (GNK NRW) nach Bonn. Vertreter und Vertreterinnen aus Kommunen und Zivilgesellschaft, von Landesministerien und kommunalen Spitzenverbänden diskutierten gemeinsam die Umsetzung der globalen Nachhaltigkeitsziele auf kommunaler Ebene. In anschließenden Workshops bereiteten sich die 16 Modellkommunen auf den Projektstart vor. Das Projekt wird von Engagement Global/ Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) in Kooperation mit der Landesarbeitsgemeinschaft Agenda 21 NRW (LAG 21 NRW) durchgeführt.

In ihrem Grußwort bedankte sich Annette Turmann, Projektleiterin in der SKEW, bei den 16 Modellkommunen für ihre Teilnahme am Projekt. „Nachhaltiges Handeln ist dem Menschen nicht gerade in die Wiege gelegt, es muss erst erlernt und errungen werden!“, betonte Frau Turmann. Sie gratulierte den Gemeinden, Städten und Kreisen wie Jüchen, Nottuln, Arnsberg, Bad Berleburg, Bedburg, Bonn, Dinslaken, Dortmund, Eschweiler, Herdecke, Köln, Münster, Solingen, Willich, Steinfurt und Unna für ihre „kühnen und notwendigen Schritte“ hin zu einer eine globalen nachhaltigen Entwicklung, die sie in ihrer Kommune unternehmen. Im Rahmen des Projekts ist vorgesehen, innerhalb von anderthalb Jahren kommunale Nachhaltigkeitsstrategien im Kontext der SDGs zu entwickeln und dadurch zur Umsetzung der Agenda 2030 beizutragen. Diese Agenda, die die UN-Vollversammlung im September 2015 verabschiedet hat, bildet dabei den Referenzrahmen für ein nachhaltiges Verwaltungshandeln in allen Ländern.

Rudi Bertram, Bürgermeister der Stadt Eschweiler und Mitglied des Präsidiums des Städte- und Gemeindebundes NRW (StGB NRW), unterstrich in seiner Begrüßung: „Gerade wir Kommunen haben im letzten halben Jahr gemeinsam mit der Zivilgesellschaft bewiesen, was wir leisten können. Man sollte die Kommunen nicht unterschätzen!“. Für die nächsten Jahre erwarte er eine intensivere Gerechtigkeitsdebatte in der Bevölkerung, die bei der Entwicklung von Nachhaltigkeitsstrategien unbedingt berücksichtigt werden müsse. Bertram ist auch Mitglied im Dialog „Chefsache Nachhaltigkeit“, den die LAG 21 NRW mit Unterstützung des MKULNV umsetzt.

Für das Projekt sei besonders der Ansatz „von unten“ wichtig, so Dr. Klaus Reuter , Geschäftsführer der LAG 21 NRW. Es gehe zunächst um die kommunalen Bedarfe: „Wir analysieren in einem ersten Schritt gemeinsam mit den Akteuren vor Ort, was die kommunalen Herausforderungen und wichtigen Zukunftsfragen sind. Zu diesem Zweck wird eine Steuerungsgruppe aus Politik, Verwaltung, Zivilgesellschaft und Wirtschaft eingerichtet. In einem zweiten Schritt betrachten wir mit den Akteuren diese Herausforderungen im Kontext der globalen Nachhaltigkeitsziele.“

Die Bedeutung kommunaler Bedarfe betonte auch Dr. Marc-Oliver Pahl, Referatsleiter im Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen (MKULNV). In seinem Vortrag zur geplanten Nachhaltigkeitsstrategie in NRW zeigte er die Bezüge zur Agenda 2030 auf. Das Projekt „Global Nachhaltige Kommune in NRW“ könne wichtige Impulse für die Umsetzung der globalen Agenda NRW geben. Zugleich biete die Landesregierung bereits heute Angebote und Beiträge für die Umsetzung der Agenda 2030, zum Beispiel durch Maßnahmen für eine nachhaltige Landesverwaltung oder für dienstliche Mobilität, an denen sich die Kommunen orientieren könnten.

„Nordrhein-Westfalen ist mit seinen Bezügen zur Agenda 2030 sicherlich ein gutes Beispiel im bundesdeutschen Vergleich“, bestätigte auch Henrik Riedel, Projektmanager bei der Bertelsmann-Stiftung. Die Stiftung hat bereits in mehreren Projekten Nachhaltigkeitsstrategien auf verschiedenen föderalen Ebenen untersucht und bietet Kommunen Instrumente zur Analyse von Themenfeldern nachhaltiger Entwicklung an, etwa im Bereich Demografie. In NRW, so Riedel, gebe es bei allen Themenschwerpunkten und Zielen einen Bezug zu den SDGs.

Dr. Christian Engel, Referatsleiter in der Staatskanzlei NRW, berichtete, dass die Staatskanzlei mit Aufmerksamkeit auf das Projekt GNK NRW blicke. Mit den Partnern Engagement Global/SKEW und LAG 21 NRW wolle man sich im Weiteren überlegen, wie vorhandene Fördertöpfe für globales Engagement von Kommunen stärker an der Agenda 2030 ausgerichtet werden können.

Rückendeckung bekamen die Projektträger von den kommunalen Spitzenverbänden. Sabine Drees, Referentin des Deutschen Städtetags (DST), betonte, wie wichtig die kommunale Ebene für einen Erfolg der Agenda 2030 sei. „Wir haben uns wesentlich dafür eingesetzt, dass ein eigenes ‚Städteziel‘, in die Agenda aufgenommen wurde“, erklärte Drees. Der DST habe außerdem gemeinsam mit dem Rat der Gemeinden und Regionen Europas als erster kommunaler Verband weltweit eine Musterresolution für Kommunen zur Agenda 2030 entwickelt. Die Resolution hätten schon mehrere Kommunen verabschiedet.